240. Was passiert mit der VOS im Jahr 2014?

Um es gleich vorwegzunehmen:
Im Jahr 2014 muss der derzeitige VOS-Bundesvorsitzende Hugo Diederich in einer vorgezogenen Sonder-GV wegen Handlungsunfähigkeit abgewählt werden und der von mir vorgeschlagene UOKG-Chef Rainer Wagner wegen Handlungsfähigkeit gewählt werden.

Kurzvorstellung von Rainer Wagner

Rainer Wagner wurde 1951 in Weißenfels/Sachsen-Anhalt als Kinder sudetendeutscher Eltern geboren. Von 1970 bis 1974 besuchte er das Theologische Seminar des Evangelischen Gnadauer Gemeinschaftswerkes (Landeskirchliche Gemeinschaft) in der DDR in Falkenberg. Danach war er bis 1984 Prediger des Gemeinschaftsverbandes Sachsen-Anhalt innerhalb der Evangelischen Kirche (Landeskirchliche Gemeinschaft) in der Lutherstadt Wittenberg und Tangermünde und engagierte sich in der Jugendarbeit und der Arbeit unter Suchtgefährdeten. Seit 1984 ist er Stadtmissionsleiter der Innerkirchlichen Stadtmission im Evangelischen Gemeinschaftsverband Pfalz e.V. in Bad Bergzabern und in Neustadt an der Weinstraße. 1995 Anerkennung als Diplom-Religionspädagoge. 1999 Ordination zum Prädikanten durch die Evangelische Kirche der Pfalz. Im kirchlichen Bereich auch Unterstützung der Arbeit von lutherischen Gemeinden in der GUS sowie Verständigungsarbeit zwischen Israel und Deutschland durch bisher über 25 von ihm geleitete Israel-Studienfahrten.

1984 Eintritt in die CDU. Seit 1986 Mitglied des Landesvorstandes der OMV Rheinland-Pfalz, seit 2000 Stellvertretender OMV-Landesvorsitzender.

Ehemaliger politischer Häftling in der DDR (seit 29 Jahren Mitglied der VOS). Neben verschiedenen theologischen Fachbüchern verfasste er ein autobiographisches Buch über seine Haftzeit: “Mit 15 im Knast”. Seit 2004 Mitglied des Bundesvorstandes der ‘Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft UOKG’ e.V., seit 2007 deren Vorsitzender. 2004 Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande. Quelle

Nachdem Hugo Diederich 2007 eigenmächtig gegen den Willen der Mehrheit der VOS-Mitglieder aus dem Dachverband UOKG austrat (um dem berechtigten Vorwurf der Rechtslastigkeit zu entkommen), somit den Status der Förderungswürdigkeit aufs Spiel setzte, die VOS-Satzung zu seinen Gunsten veränderte, wonach es neuerdings erlaubt war, dass er als eine sogenannte “Einmannfirma” neben seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als VOS-Bundesvorsitzender auch gleichzeitig die Geschäfte des Vereins führt, dabei schwere Fehler und Schulden machte, indem er (willentlich?) “vergaß”, Sozialeistungen abzuführen, die Staatsanwaltschaft nach § 266 StGB wegen des Verdachts der Veruntreuung von Steuergeldern ermittelte, die Rentenversicherung 135.000 Euro Nachzahlung forderte, der Landesbeauftragte (LStU- Berlin) Martin Gutzeit daraufhin im Mai 2013 die Fördermittel stoppte (die jährlich 80.00 Euro betragen), worauf Hugo D. verzweifel in der Fg Nov/Dez 2013 einen besonderen Spendenaufruf verbreitete, der natürlich jetzt auch nichts mehr bringt, außer ein “schwarzes Loch” (s. u.), und sich als Betrug am Spender erweisen könnte, weil dem Spender nicht garantiert wird, dass seine Spende nicht in das sich schon abzeichnende Insolvenzloch fällt,

erweist sich Hugo Diederich als handlungsunfähig. Er muss schnellsten abgesetzt werden, ehe er noch mehr Schaden anrichtet.

Im Gegensatz zu Hugo D. wurden dem UOKG-Vorsitzenden Rainer Wagner keine Fördermittel gestoppt. Im Gegenteil, ihm wurde der Antrag auf Bezahlung eines UOKG-Geschäftsführers erst kürzlich von der Politik genehmigt.

Rainer Wagner erweist sich demzufolge als handlungsfähig. Es wäre wünschenswert, wenn er als fähiger Steuermann das Ruder der VOS schnellstens in die Hand nimmt.

Freiheitsglocke

VOS  -  Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V.
Gemeinschaft von Verfolgten und Gegnern des Kommunismus

Berlin, November/Dezember 2013 63. Jahrgang, Nr. 733/4 (runterladen)

Seite 1

Sorgen, Unruhe, Auflösung? Was passiert mit der VOS im Jahr 2014?
Wird es den Verband im nächsten Jahr nicht mehr geben, sondern nur kleine Landesverbände?

Auf ein Wort des Redakteurs
Antwort von Verfasser K. (Ralf Kotowski) in blau

Anlässlich der unverhofft aufgetretenen Schwierigkeiten des Verbandes hat der Bundesvorstand für den Rest des Jahres eine Doppelausgabe der Freiheitsglocke beschlossen, die zugleich die letzte nach 63 Jahren sein könnte. Lesen Sie nachstehend den Beitrag des Redakteurs Alexander Richter, in dem Ein- und Ausblicke zur Situation gegeben werden. Weiterhin im Innenteil ein Sachstandsbericht des Bundesvorstandes der VOS sowie eine Solidaritätserklärung des Vorsitzenden der UOKG Rainer Wagner (Seiten 4 und 5), der auch Mitglied in der VOS ist.

Die VOS steht kopf. Anders kann ich es im Moment nicht beschreiben. Nachdem ich in der letzten Ausgabe in meiner persönlichen monatlichen Kolumne geschrieben hatte, dass die Finanzen des Verbandes gesund seien und ich von dieser Aussage auch fest überzeugt gewesen bin, setzte es von einzelnen Mitgliedern empörte, teils auch pöbelhafte Vorhaltungen, in denen ich der Verbreitung einer Falschmeldung bezichtigt wurde. Meine Vorhaltungen waren jedenfalls nicht “pöbelhaft”. Die Tatsachen sähen so aus: Gegen die VOS seien untilgbare Zahlungsaufforderungen erhoben worden und der Verband befände sich unrettbar vor der Auflösung, denn wir stünden vor einer Insolvenz. Eine Fortführung der Verbandstätigkeit solle besser in einzelnen Landesverbänden stattfinden. Dies dann ohne das Erscheinen der Freiheitsglocke, deren Existenz nach 63 Jahren somit der Vergangenheit angehöre.

Zudem erschien Ende Oktober in einer Berliner Boulevard ein Beitrag, in dem eben diese Behauptungen in angedeutet reißerischer Sprache wiederholt und mit mutmaßlichen Konsequenzen bereichert wurden. Dabei mag dahingestellt bleiben, wer die Zeitung mit den entsprechenden Informationen versorgt hat. Ich weiß es auch nicht. Das spielt aber wirklich keine Rolle, solange die Fakten stimmen. Fakt ist, dass eine solche Veröffentlichung kaum von der Motivation geleitet sein dürfte, der VOS zu helfen, sondern vielmehr sie zu zerschlagen. Die VOS zerschlägt sich wohl eher selber durch eine falsche Leitungstätigkeit.

Wie sieht es nun aber mit den Finanzen der VOS aus?

Eine ausführliche Stellungnahme seitens des Bundesvorstandes findet sich im Innenteil dieser Ausgabe. Darin ist dargestellt, wie es zu diesen so unverhofft erhobenen Forderungen gekommen ist und welche Höhe sie rein formell ausmachen. Da die Staatsanwaltschaft seit 29. 11. 2011 gegen Hugo D. ermittelt, ist das Problem nicht “unverhofft” aufgetreten. Man sollte den Text jedoch genau lesen, denn inzwischen wurde unter anwaltlicher Beratung nach einem Weg gesucht, um eine deutliche Abschwächung in der Forderungshöhe zu bewirken. Sollte dies gelingen und davon gehe ich persönlich aus dann hat die VOS die Möglichkeit, die Forderungen zu tilgen und somit in der bisherigen Form weiter zu bestehen. → Ich gehe davon aus, dass es ihr eher nicht gelingt, die Forderungen zu tilgen. Was aber nicht heißt, dass die VOS nicht weiterbestehen kann. Sie kann es durchaus, nur eben nicht in der “bisherigen Form” mit dieser katastrophalen Leitung. Die VOS braucht eine neue Spitze.

Angesichts der erhobenen Forderungen sind nun in einigen Landesverbänden Bestrebungen entstanden, die VOS als Bundesverband aufzulösen und sie dann als einzelne Landesverbände weiterzuführen. Damit soll gesichert werden, dass die Bundesländer, die bis jetzt Fördermittel an die VOS-Landesverbände vergeben, dies auch weiterhin tun. Diese Bestrebungen äußern sich teils konkret in schriftlichen Aufforderungen an die Mitglieder, der Bundes-VOS den Rücken zu kehren und auf ein extra eingerichtetes Konto Beitragssummen zu überweisen.

Die Art dieses Vorgehens ist erstens nicht loyal, und zweitens ist sie amoralisch, es ist der klassische Dolchstoß für einen Verband, dem man den Untergang wünscht und den man zugleich noch ordentlich ausplündern möchte. → Das sehe ich ganz anders, da der Bundesvorstand durch schlechte Leitungstätigkeit die Landesverbände zwingt, selbstständig zu werden.

Abgesehen davon ist anzuzweifeln, ob die Gründung neuer Verbände und die Eintragung in das Vereinsregister innerhalb weniger Wochen vonstattengehen. Für einen eingetragenen Verein sieht das Vereinsrecht mindestens sieben Mitglieder vor. Als lange existierender Verband wissen wir, dass die zuverlässigen und authentisch geprägten Kandidaten für Kommunismus-Opferverbände nicht eben auf den Bäumen wachsen und man sie dort nur abzupflücken braucht. → Dem Berlin-Brandenburger Verband von Vera L. ist das wohl schon gelungen, sieben Mitglieder zu finden. -> Seite 2 oben

Seite 2

Von Seite 1

Natürlich haben alle Kameradinnen und Kameraden aus unserem Verband das Recht, aus der VOS auszutreten und einen anderen Verband zu gründen oder sich diesem anzuschließen. Das ist in der Vergangenheit nicht nur einmal geschehen, und man sollte das akzeptieren. Es gibt ja genug SED-Opfer, die zwei oder mehreren Verbänden angehören. Aber man sollte auf jeden Fall abwarten, was mit der Bundes-VOS geschieht. Falls es den Gesamtverband nachher wirklich nicht mehr geben sollte, was ich jedoch für unwahrscheinlich halte, hat man immer noch die Möglichkeit, einem Landesverband beizutreten. Obwohl ich deutlich sage: Eigenständige Landesverbände können nicht die Lösung sein! Kein Bundespolitiker wird sich ernsthaft für die dann entstehenden Grüppchen interessieren. Und dass die Fördermittel „einfach so” verteilt werden, ist schlicht Illusion. → Ja da muss schon Power hinter stecken. Bei der Power-Frau Vera L. kann ich mir gut vorstellen, dass sie Fördermittel bewilligt bekommt. Das Herz der VOS kann nur schlagen, wenn es einen handlungsfähigen, freigewählten Bundesvorstand gibt. → Ja darum sollte man schnellstens schon vor der GV, die sowieso regulär im April 2014  stattfinden müsste, eine Sonder-GV einberufen und Hugo D. wegen Handlungsunfähigkeit abwählen und den von mir vorgeschlagenen Rainer Wagner wegen Handlungsfähigkeit wählen.

Mir persönlich macht außerdem die personelle Struktur der VOS große Sorgen. In einigen „Alten” Bundesländern existieren realiter keine funktionierenden Landesverbände mehr. Dort leben die Kameradinnen und Kameraden, die die VOS vor sechzig Jahren aufgebaut und darin ihre Heimat gefunden haben. Sie befinden sich nun überwiegend in einem Alter, in dem sie nicht mehr reisen können. Leider ist es in vielen westdeutschen Regionen nicht gelungen, Kommunismus-Opfer aus jüngeren Generationen für die Verbandsarbeit zu gewinnen, damit diese die VOS vor Ort weiter tragen könnten. Trotzdem erwarten die Älteren was ich keineswegs als unberechtigt ansehe nach Jahrzehnten voller Aktivitäten, dass ihnen die VOS etwas für ihre Lebensleistung zurückgibt. Damit ist vor allem die Monatsausgabe der Freiheitsglocke gemeint, in der sie über die politisch aktuellen Ereignisse und über das Verbandsleben informiert werden. Die Freiheitsglocke könnte nach einer Zerschlagung der VOS in Landesgrüppchen nicht mehr existieren. Auch wenn man sie als Teil des Stacheldrahtes weiterführen würde, wäre sie nicht mehr das, was sie immer noch ist: das Flaggschiff und das Sprachrohr des Verbandes. Die Zeitung wird nicht nur von unseren Mitgliedern gelesen, sondern auch an Stellen und von Leuten, von denen es viele nicht wissen. Nicht wenige Bürger haben sie abonniert. Wenn sie verschwindet, bleiben nicht nur die neunzig und achtzigjährigen Mitglieder auf der Strecke, sondern es verschwindet ein großes Stück der Identität der Opfer des Kommunismus, der lebenden wie auch der toten. → Frag doch mal Rainer Wagner, ob er nicht als designierter VOS-Bundesvorsitzender die Möglichkeit sieht, dass die Fg wenigstens vierteljährlich gedruckt wird. Und wenn das nicht sinnvoll erscheint, sollte man doch darüber nachdenken, ob man nicht ein Beiblatt im Stacheldraht einrichtet: unter der Überschrift:

Freiheitsglocke – hier haben die VOS-Mitglieder das Wort

Der Vertrieb des Stacheldrahtes mit dem Beiblatt Freiheitsglocke hätte große Vorteile: kostengünstiger Vertrieb, da ja nur einmal versendet wird. Das Erscheinen wäre auch an den Stellen gesichert, wo die Freiheitsglocke bisher nicht ausgeliefert und zum Verkauf angeboten wird, nämlich z. B. im Eingangsbereich der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, wo z. Z. nur der Stacheldraht ausliegt und die Fg leider (für die vielen Schulklassen) nicht zu finden ist .

Mit dieser Aussage will ich allerdings nicht die Bedeutung des Stacheldraht abwerten. Der Stacheldraht ist eine hochwertige Monatszeitung, die mit hoher Professionalität und mit mindestens so viel Herzblut wie die Freiheitsglocke gemacht wird und deren Berichterstattung auch die kleinen Vereine und Initiativen erreicht und ihnen Leben einhaucht. Aber allein die Tatsache, dass es zwei Zeitungen mit derselben Thematik und einem bundesweiten Erscheinungsmodus gibt (oder gab), unterstreicht die Bedeutung, die der Widerstand gegen das einstige sozialistische Regime für dessen Zusammenbruch immer noch hat. Mit einem Stacheldraht (der in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ausliegt ) und einem Beiblatt Freiheitsglocke (das an der gleichen Stelle ausliegen würde) würde die Bedeutung, die der Widerstand gegen das einstige sozialistische Regime für dessen Zusammenbruch immer noch hat, erst recht unterstrichen, da ja auch die vielen Schulklassen, die die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen besuchen, den Widerstand (anhand des Beiblattes Freiheitsglocke im Stacheldraht) erkennen würden.

Wie soll es weitergehen? Kann es überhaupt weitergehen?

Die Antwort muss der Bundesvorstand geben. Er ist auch die Instanz, die handeln muss und die bereits handelt. Die große Mehrheit der Mitglieder spricht dem Kameraden Hugo Diederich hierzu das Vertrauen aus. Woher willst Du das wissen? Hast Du die  Mitglieder einzeln befragt? Es ist meines Erachtens kein geeigneter Kandidat in Sicht, der sich als Alternative zum jetzigen Bundesvorsitzenden bewerben könnte. Warum machst Du diese falsche Aussage? In einem Brief vom 04. 12. 2013 schlug ich als geeigneten Kandidaten Rainer Wagner vor. Er ist geeignet, weil er mir mitgeteilt hatte, dass er den Bundesvorsitz unter bestimmten Voraussetzungen (“Ich muss um zu kandidieren von einer breiten Mehrheit in der VOS gerufen werden.”) übernehmen würde. Ich erhielt Deine Antwort vom 05.12.2013 08:36:41:

“Lieber Kamerad Kotowski, danke für deinen Beitrag mit dem Vorschlag. Freue mich über jede Beteiligung. Die nächste Fg ist schon seit einiger Zeit fertig, es hängt nur noch an einem Beitrag, der wiederum sehr wichtig ist und offenbar noch diskutiert wird.”

Da (wie Du schreibst) es einen Beitrag gab, an der die Fertigstellung der Fg noch “hängt”, weil “der … noch diskutiert wird”, wäre es Dir doch auch möglich gewesen, Deinen Beitrag zu ändern, wo Du falsch behauptet hast:

“Es ist meines Erachtens kein geeigneter Kandidat in Sicht, der sich als Alternative zum jetzigen Bundesvorsitzenden bewerben könnte.”

Warum hast Du Deine Aussage, bei der Du doch offensichtlich erkannt hast, dass sie falsch ist, nicht korrigiert, obwohl Du es konntest? Wolltest Du nicht oder durftest Du nicht? Hat Hugo Dir das verboten?

Es geht darum, die finanziellen Belastungen gering zu halten und eine sofortige Tilgung der Schulden durchzusetzen. Auch die Spendenbereitschaft muss steigen. Wenn jedes Mitglied einen angemessenen Betrag spendet, könnte die Schuldenlast schneller abgetragen sein als es zurzeit für möglich gehalten wird.

Sollte es nicht gelingen, so könnte die hier vorliegende Ausgabe der Freiheitsglocke die letzte sein. Es wäre tragisch, aber es sind in der Zeit nach dem Mauerfall viele Zeitungen aus der Leselandschaft verschwunden. Es geht doch in erster Linie nicht um die Freiheitsglocke, sondern um den Fortbestand der zentralen VOS überhaupt. Dass die VOS mit der bestehenden Führung nicht fortbestehen kann, weil sie katastrophal arbeitet, ist doch das eigentliche Problem, das zuerst gelöst werden muss. Danach wäre das Problem der Freiheitsglocke spielend leicht zu lösen (siehe oben).

Immerhin haben wir durch die Freiheitsglocke viel erreicht. Wir konnten zu vielen Anlässen verdiente Kameradinnen und Kameraden würdigen, wir haben Schicksale aufgearbeitet und zuweilen auch ordentlich Dampf abgelassen, wenn wir politische Entscheidungen nicht nachvollziehen konnten. Nicht zuletzt habe ich bis zum Überdruss immer wieder die Notwendigkeit einer Rente für SED-Opfer thematisiert, bis wir sie als es viele schon nicht mehr glaubten auf einmal durchgesetzt hatten. Nicht nur die VOS hat die SED-Opferrente durchgesetzt, sondern auch der Dachverband UOKG, insbesondere der UOKG-Vorsitzende Horst Schüler, der an den Gesprächen direkt beteiligt war.

Da ich (immer noch) Bücher schreibe und verlege und mich im möglichen Zeitrahmen an der Bewältigung sozialer Aufgaben beteilige, trifft mich ein mögliches Verstummen der „Glocke” nicht ganz so hart. Die Redaktionsarbeit ist immer mit großen Anstrengungen und Zeitdruck verbunden (gewesen). Das Honorar stand auch in keinem Verhältnis zum Aufwand, und es waren gerade wegen der vorausgegangenen Ausgabe nicht nur Dankbarkeit und Freundlich-Sein, die zurückkamen.

Allerdings hatte ich nun doch den Blick nach vorn gerichtet und die nächste „runde” Ausgabe im Visier gehabt. Ich glaube, 750 Monatsausgaben einer Zeitung zu veröffentlichen, wovon dann fast ein Drittel auf meine Tätigkeit gefallen wäre, ist in der heutigen Ära schon ein kleines Wunder. Ich danke aber all jenen, die mich in dieser langen Zeit nicht allein gelassen haben; sei es durch kritische Anmerkungen zu meiner Arbeit oder durch nicht ganz leicht zu entziffernde Beiträge.

Ich selbst habe die gedruckten Fg-Ausgaben in gebundenen Bänden archiviert, so dass sie nicht verloren gehen. Die Erinnerungen, die sich mit dem verbinden, was mit der Freiheitsglocke und der VOS zu tun hat, trage ich allerdings in mir. Es ist ein Stück Leben, das mir keiner nehmen kann. Vielleicht (und hoffentlich doch) bis zum nächsten Jahr Ihr Alexander Richter

Seite 4

Es ist ein großes Problem, aber auch eine Herausforderung für die VOS

Der Bundesvorstand teilt mit (runterladen)
Antwort von Verfasser K. (Ralf Kotowski) in blau

Am 29.11.2011 wurde gegen Hugo Diederich eine Strafanzeige wegen des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt gemäß § 266 STGB erstattet. Erst im Frühjahr 2012 erfuhren wir als Bundesvorstand durch das Internet davon. →  Sieh’ mal an. Wie schön ist es doch, dass es wenigstens noch das Internet gibt. Und da haben keine Alarmglocken geschrillt, dass wegen Untreue nach § 266 STGB ermittelt wird?

§ 266
Untreue

(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Und Ihr wählt den guten Mann noch, der im Verdacht stand, ihm anvertraute Steuergelder veruntreut zu haben? Ein Bundespräsident musste sein Amt niederlegen, als der Staatsanwalt gegen ihn wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Amt ermittelte (egal ob nun wirklich etwas dran war oder nicht). Sagt bitte nicht, dass Ihr keinen anderen Kandidaten zur Auswahl hattet und gezwungen ward, Hugo D. zu nominieren und zu wählen. Ich hatte in der GV im Jahre 2012 Vera L. vorgeschlagen, weil ich ihre Bereitschaft erfahren hatte, als Kandidat zur Verfügung zu stehen. Man hätte nur die Wahl etwas verschieben müssen, da sie zu der Zeit noch nicht in die VOS eingetreten war.

Die Akte wurde von der Staatsanwaltschaft an das Hauptzollamt Berlin übergeben und über einen Rechtsanwalt von dort zur Einsichtnahme angefordert. Die Anzeige war von einer Frau S. aus Leipzig erstattet worden, die nicht Mitglied der VOS e.V. ist, die jedoch konkrete Detailkenntnisse von der VOS zu haben scheint. In der Folge prüfte die Deutsche Rentenversicherung Bund, Abt. Prüfdienst (DR) in der Geschäftsstelle die Unterlagen und stellte mit Bescheid vom 02.10.2013 fest, dass für drei für die VOS tätige Personen keine Sozialbeiträge abgeführt worden waren. Dem Bundesvorstand wurde zugleich unterstellt, dieser hätte “bedingt vorsätzlich”, keine Sozialabgaben abgeführt.

Vorsätzlichkeit bedeutet, die DR kann bei nicht geleisteten Zahlungen dieselben bis zu dreißig Jahre zurückfordern und zudem Säumniszuschläge in Rechnung stellen.

Der Bundesvorstand weist den Vorwurf der Vorsätzlichkeit jedoch entschieden zurück, da z.B. Herr Hugo D. bewusst auf seine Rentenversicherungsbeiträge verzichtete!

Es handelt sich im Wesentlichen um zwei Verträge, die mit geschäftsführenden Bundesvorstandsmitgliedern (gBV-M) abgeschlossen wurden. Diese dürfen mit einem gemeinnützigen Verein keine Arbeitsverträge abschließen.

Nun wurde festgestellt, dass gBVM Verträge mit dem Verein sozialversicherungspflichtig sind, so sie ausschließlich mit Arbeitsmaterialien des Verbandes arbeiten als auch dessen Büroräume zum Arbeiten nutzen. Dem Vertrag zwischen Hugo D. und dem Bundesvorstand ging 2004 die Beratung bei einem Rechtanwalt voraus. Die Auskunft des Anwalts war ausschlaggebend für den Dienstleistungsvertrag. Herr Hugo D. meldete ein Gewerbe an und stellte dem Verein eine monatliche Rechnung. Als Selbständiger führte Hugo D. Steuern und Sozialabgaben regelmäßig ab. Bei einer Lohnsteueraußenprüfung des Finanzamtes im Januar 2013 wurde der Vertrag mit Herrn Hugo D. nicht beanstandet. Die nicht gezahlten Beiträge gehen somit nachweislich auf die falsche Beratung durch den Rechtsanwalt zurück. Wenn die nicht gezahlten Beiträge “nachweislich” auf die falsche Beratung durch den Rechtsanwalt zurückgehen, könnte man ihn haftbar machen (seine Versicherung würde zahlen). Offensichtlich liegt aber keine schriftliche Aktennotiz über die “falsche Beratung” vor. Insofern ist  Hugo D. selber der Verantwortliche, der zur Kasse gebeten werden müsste. Der Verein hat meiner Meinung nach nicht dafür gerade zu stehen.

Ein weiterer Vertrag mit dem früheren Vorstandsmitglied Herrn L. hatte zum Inhalt, dass dieser seine Steuern und Abgaben selbst abführt. Es wurde ihm daher die von ihm geforderte Summe der LSTU Berlin, Brutto gleich Netto, ausgezahlt. Bei Herrn L. haben wir in Treu und Glauben den Vertrag, den Herr L. selbst (!) verfasst hatte, unterschrieben, hatte er doch einen weiteren Vertrag mit der Tagesschau in Hamburg vorgelegt, wodurch uns seine Forderung zulässig erschien.

Leider sind wir mehrfach falschen Informationen und Beratungen aufgesessen. Gutgläubigkeit und Vertrauen sind nicht nur gute Eigenschaften. Den Schaden trägt die ganze VOS. Es fragt sich: Kann sie das verkraften?

Was wurde bisher durch den Vorstand unternommen, um aus der misslichen Situation herauszukommen? Die DR hat die Einzugsstellen, sprich Krankenkassen, umgehend veranlasst, die geforderten Gelder bis zum 27.11.2013 einzuziehen, was bei der Höhe der Forderung bedeutet hätte, die VOS müsste Insolvenz beantragen. Wir gingen sofort, schon ein erstes Mal bei der Anhörung, in Widerspruch gegen den Bescheid. Dieser wurde abgelehnt und liegt nun im Widerspruchsverfahren bei der DR-Widerspruchsstelle. Gleichzeitig beauftragten wir einen Rechtsanwalt, beim Sozialgericht in Berlin einen Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung zu stellen und in den Widerspruch zu gehen, mit Erfolg! Deshalb verzichtet die DR vorerst auf eine Vollstreckung. Ein Verfahren vor dem Sozialgericht wird wahrscheinlich innerhalb der kommenden zwei Monate eine Entscheidung bringen.

Es muss nochmals klargestellt werden: Niemand hat sich bereichert oder sich Geld in die eigene Tasche gesteckt, sondern die VOS wurde schlecht beraten und von eigenen Mitgliedern hintergangen. → Mal eine Frage: Ist eine Arbeitsplatzbeschaffung, bei der man sich einen günstigen Arbeitsvertrag unter Umgehung von Rechtsvorschriften selber schreibt und dadurch das  Doppelte eines Normalverdieners einnimmt, anstatt von Hartz 4 zu leben, keine persönliche Bereicherung bzw. keine Zweckentfremdung von Steuermitteln bzw. keine Straftat?

“Ein Hugo Diederich verdiente offiziell das Doppelte eines Arbeitnehmers in Deutschland. Fördermittel wurden in fünfstelliger Höhe zweckentfremdet und Spendenmittel von Kameraden nicht so verbucht, wie es einem kameradschaftlichen Verein zuzutrauen wäre.” (Sebastian Müller – s. u.)

Inwieweit Kräfte am Werk waren, die schon immer unsere Vereinigung der Opfer des Stalinismus vernichten und diskreditieren wollten, versuchen wir nachzuweisen. → Also Stasi-Kräfte sind es bestimmt nicht, die am Werk waren. Eher demokratische Kräfte, die sich über den Missbrauch im Amt, die Zweckentfremdung  von Steuergeldern und Spendenmitteln zu Recht aufregen. Manche glauben sogar an eine Straftat. Fakt ist, dass wir Sozialversicherungsbeiträge nunmehr nachzahlen müssen, die bei tauglicheren Verträgen ebenso angefallen und abzuführen wären, auch in der jetzt anstehenden Größenordnung! Das haben die Bundesvorstände der VOS fast ein Jahrzehnt lang versäumt, wobei sie immer der Überzeugung waren, richtig zu handeln. Diese Feststellung ist unwiderruflich, auch wenn kein Vorsatz, sondern fehlende Fachkompetenz und missbrauchtes Vertrauen zugrunde lagen. Leider ist man als gemeinnütziger Verein gegen derartige juristische Fallen nicht gefeit. → Leider lautet ein Sprichwort: “Unwissenheit schützt vor Strafe  nicht.” In dem Fall: Unwissenheit schützt nicht davor, die Verantwortung zu haben und sie auch zu übernehmen. Christian Wulff hat sich mit Frau und Kind auch nicht vorsätzlich zum Oktoberfest einladen lassen und den Einlader mit einer Empfehlung bei einem Auftraggeber belohnt. Er hat aber trotzdem irgendwas falsch gemacht.

Der amtierende Bundesvorstand bittet im Namen der beteiligten Vorstände seine Mitglieder um Verzeihung und Verständnis.

Na wie rührend. Mal eine Frage: Bittet der amtierende Bundesvorstand im Namen der beteiligten Vorstände seine Mitglieder auch um Verzeihung und Verständnis, dass er, anstatt sich von dem berechtigten Vorwurf der Rechtslastigkeit zu befreien, eigenmächtig, ohne die Mitglieder je befragt zu haben, aus der UOKG ausgetreten ist, den eigenen Status der Förderungswürdigkeit aufs Spiel gesetzt und die UOKG-Mitglieder mit der Bezeichnung “Reform-Kommunisten” verleumdet hat?

Womit der amtierende Bundesvorstand den VOS-Mitgliedern natürlich Schaden zugefügt und die prekäre finanzielle Lage der VOS überhaupt erst verursacht hat. Hat die UOGK jemals finanzielle Schwierigkeiten gehabt? Natürlich nicht.

Es ging dem Bundesvorstand seit seinem eigenmächtigen Austritt aus der UOKG 2007 doch nur darum, sich vom Dachverband UOKG in echter Spaltermanier abzuspalten. Dabei vergaß der Bundesvorstand dummerweise, dass der Dachverband nach dem Zusammenbruch des Kommunismus extra geschaffen wurde, um bei der Aufarbeitung der kommunistischen Gewaltherrschaft eine wichtige, ja die entscheidende Rolle in der Politik zu spielen.

Damit der Dachverband UOKG seine wichtige Aufgabe wahrnehmen konnte und kann, und er nahm sie wahr (der UOKG-Vorsitzende Horst Schüler kämpfte z. B. erfolgreich für unsere Opferrente), wurde und wird er von der Politik natürlich auch finanziell gefördert. Die wöchentlich versendete Zeitungsschau, die alle UOKG-Mitglieder, aber auch jedes VOS-Mitglied per E-Mail erhält:

und der Posten eines Geschäftsführers, der kürzlich von der Politik genehmigt wurde, sind gute  Beispiele für die Förderung.

Die Förderung konnte und kann natürlich nur erfolgen, wenn die einzelnen Vereine, die sich im Dachverband zusammengefunden haben, sich grundgesetztreu verhalten. Mit der Grundgesetztreue hatten und haben die VOS und der BSV aber leider Schwierigkeiten. Beide Verbände galten einer Mehrheit von UOKG-Funktionären als zu “rechtslastig”:

Der Vorwurf der Rechtslastigkeit war begründet, wenn man sieht, dass sich innerhalb der VOS (immer noch) Mitglieder befinden, die durch extreme bzw. rechtsextreme Äußerungen und Handlungen auffällig geworden sind. Der Bundesvorstand fügt der VOS Schaden zu, wenn er die VOS-Satzung ignoriert und diese Personen gemäß Satzung aus der VOS nicht fristlos entlässt. In der Satzung heißt es:

§ 3 Mitgliedschaft
(4) Mitglied des Vereins kann nicht sein, wer durch sein Verhalten oder seine Äußerungen zu erkennen gibt, dass er die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes nicht  unterstützt, ablehnt oder bekämpft.

Der Gedenkstättenleiter Dr. Hubertus Knabe ist da konsequenter (s. u.).

Gustav R. verteilt am Reichstag rechtsextremes Propagandamaterial (z B. “UN”):

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen “befassen sich die UN […] schwerpunktmäßig mit Artikeln, welche die Kriegsschuld Deutschlands leugnen, die Verunglimpfung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beinhalten und die angeblich fortdauernde ‚Umerziehung‘ der Deutschen durch die alliierten Siegermächte anprangern.” …jüngere Aktivisten aus dem Umfeld der NPD und der militanten Neonazi-Szene übernahmen das Ruder, ohne jedoch die Inhalte wesentlich zu verändern. Wikipedia

Gustav R., lehnt die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes ab und erkennt unseren Staat Bundesrepublik Deutschland nicht an:

In einem “legitimen” Aufruf ruft er zum Sturz der Bundesregierung auf:

Quelle: Gustav RUSTs rechtsextreme Homepage

Die UOKG und das Menschenrechtszentrum Cottbus e. V. (aber leider nicht die VOS) distanzieren sich von Rust:

http://www.uokg.de/Text/Extremismus.htm

Klaus H. wirbt für einen rechten Stammtisch und wird aus der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen gefeuert (leider aber nicht aus der VOS).

„Beim Berliner Verfassungsschutz heißt es zum Stammtisch, in Berlin gebe es ‚mehrere solcher Diskussionszirkel, in denen sich Rechtsextremisten treffen’“„Dann entscheidet Knabe: Es wird keine weiteren Führungen von H. geben.“

Der Tagesspiegel

Carl-Wolfgang H. wurde unter anderem auffällig durch allzu große Nähe mit der rechtsextremen Kleinpartei Pro Deutschland.

Wo Vera L. zu Recht meinte, dass es unschicklich sei, mit Pro Deutschland gemeinsame Sache zu machen, genierte sich das VOS-Mitglied Carl-Wolfgang H. nicht, sich neben den Vorsitzenden von Pro Deutschland und einstigen NPD-Spitzenfunktionär Manfred Rouhs zu stellen:

http://www.youtube.com/watch?v=pXHkRasRKn4

eine Rede zu schwingen und sich von den rechtsextremen Funktionären als “Lichtblick” schmeicheln zu lassen. Weiterlesen →

Es ging dem Bundesvorstand immer darum, in Zeiten schwieriger Finanzlagen und sinkender Mitgliederzahlen die VOS in ihrer weit verzweigten Bundesstruktur am Leben zu halten.

Es ging dem Bundesvorstand doch wohl eher darum, sich von der Gemeinschaft der Opfer des Kommunismus mit fadenscheinigen Begründungen (wie  z. B. UOKG-Mitglieder sind Reform-Kommunisten”) zu trennen und stattdessen bei den Rechtextremen und  Grundgesetzfeinden sein Glück zu suchen. Dass der Bundesvorstand mit dieser falschen Politik politisch, moralisch und finanziell scheitern musste, war natürlich vorprogrammiert.

Liebe Kameradinnen und Kameraden, sollte das Sozialgericht unserer Argumentation folgen, werden wir die mögliche Insolvenz mit vereinten Kräften abwenden. Wir sind im 64. Jahr unseres Bestehens und wir haben noch viele Mitglieder, die seit den Fünfziger und Sechziger Jahren bei uns aktiv sind. Sie waren die Säule für das Fortbestehen der VOS, und sie alle warten Monat für Monat auf das Erscheinen der “Freiheitsglocke”, da die meisten nicht mehr so mobil wie einst sind. Wir sollten vereint dafür kämpfen, dass wir als überlebende Zeitzeugen der menschenverachtenden kommunistischen Diktatur Paroli bieten. Denn wir werden immer noch gebraucht. Wer sonst hält die Erinnerungen wach?! Der Bundesvorstand Berlin, Dezember 2013

Liebe Kameradinnen und Kameraden, das Erscheinen der “Freiheitsglocke” ist in keinster Weise gefährdet. Man sollte mit dem designierten VOS-Bundesvorsitzenden Rainer Wagner besprechen (siehe oben), wie man unsere Zeitschrift weiter erscheinen lassen kann. Da lassen sich sicher gangbare Wege finden. Wichtig ist, dass der derzeitige Vorstand mit Hugo D. an der Spitze abdankt und Rainer Wagner an seine Stelle tritt.

Ich würde mich für ein Ehrenamt im Beirat zur Verfügung stellen. Da ich von Beruf Ingenieur für Nachrichtentechnik bin, als Videomessingenieur beim WDR tätig war (jetzt Pensionär), wäre ich in der Lage, unsere VOS-Homepage zu pflegen und etwas mehr (z. B. mit einem lebendigen Forum) aufzupeppen – eine Wunsch, den ein aktives VOS-Mitglied der BG Rhein-Ruhr (Andreas Herzog) geäußert hat. Vielleicht macht er ja mit? Für Vera L. habe ich probeweise schon mal eine Website eingerichtet. Wenn sie ihr neues Büro eingerichtet hat, kommen auch die Adresse und die Aufnahmeantragsformulare, die bis jetzt noch fehlen, rein.

Achtung Gefahr!

Das kann ein schwarzes Loch (Insolvenz) sein, in das Ihr Euer Geld steckt:

Fg Nov-Dez 2013 S4 (runterladen)

Wartet besser mal ab, bis Rainer Wagner den VOS-Laden übernommen hat, dann könnt Ihr spenden noch und noch, weil sich das dann lohnt.

Verfasser K.


http://opk-akte-verfasser.com/?p=15572#comments

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