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Von: “UOKG Wochenrückblick”
Datum: 07.10.2011 20:37:50
An: uokg-wochenrueckblick@gmx.de
Betreff: UOKG-Wochenrueckblick 40. KW
DER WOCHENRÜCKBLICK
Herausgegeben von der
Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft UOKG e.V.
Ruschestraße 103, Haus 1, 10365 Berlin, Tel. 030 557793-52/-53, Fax: -40
Gefördert von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erhalten Sie den aktuellen Wochenrückblick.
Mit freundlichen Grüßen
Carola Schulze
Florian Kresse
INFORMATIONEN AUS INSTITUTIONEN UND POLITIK
Zum Tag der Deutschen Einheit haben Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle und Bundesratspräsidentin Kraft vor einer Entsolidarisierung in Europa gewart. Zugleich hoben sie das historische Verdienst der Ostdeutschen hervor.
Gut ein Drittel der Westdeutschen verbindet mit der Wiedervereinigung Verluste, zwölf Prozent wünschen sich die Mauer zurück. In Ostdeutschland sieht das anders aus.
Der Sächsische Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Lutz Rathenow und der Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Siegfried Reiprich begrüßen die Novellierung des Stasiunterlagengesetzes (StUG) durch den Deutschen Bundestag. „Es geht um die Würde der Opfer, Recht, nicht Rache und um eine gute Perspektive für Forschung und Aufarbeitung“.
Dass wir die Verlängerung der Stasi-Überprüfung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst brauchen, findet auch Lutz Rathenow, Sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen. Er kritisiert den Ekel einiger Politiker vor brisanten Akten.
Leipzig startet einen Wettbewerb für das geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal. Wie Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat mitteilte, sind ab Sonntag Künstler, Architekten und Landschaftsplaner aus aller Welt aufgerufen, Gestaltungsvorschläge zu machen. Bewerbungsschluss ist der
16. Dezember.
Am Donnerstag startete das Internetportal www.gedaechtnis-der-nation.de, auf dem Zeitzeugen ihre Geschichte ab sofort verewigen können. Das Projekt steht unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Christian Wulff. Rund 1800 Zeitzeugen-Gespräche, vor allem aus dem ZDF-Archiv, sind bereits online gestellt.
„Der Tag der Deutschen Einheit hat in diesem Jahr ein besondere Bedeutung, er fällt in das 50. Jahr der zweiten großen Zwangsaussiedlungsaktion des DDR-Staates“, sagte Christine Zitzmann, Landrätin des Landkreises Sonneberg zur Gedenkveranstaltung des Vereins Opfer des Stalinismus (OdS) Thüringen am Ehrenmal in Sonneberg.
Die Zwangsaussiedlung von tausenden DDR-Bürgern aus dem Grenzgebiet vor genau 50 Jahren war am Montag Thema in der Gedenkstätte „Point Alpha“ in Geisa.
Für ihre aufsehenerregenden Untersuchungen über politische Häftlinge erhielt die Publizistin Sibylle Plogstedt am 2. Oktober im Rahmen der Feiern zum Tag der Deutschen Einheit den „einheitspreis 2011 -Bürgerpreis zur Deutschen Einheit“ der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Jury unter Vorsitz von Joachim Gauck würdige damit Plogstedts „sehr persönliche Sicht auf das Leben in Diktaturen“.
Das Berliner Sozialgericht hat 21 Jahre nach der Deutschen Einheit die Rentenkürzung für einen früheren DDR-Staatsanwalt als rechtmäßig bestätigt.
Jenseits der Glienicker Brücke: Am Tag der Deutschen Einheit eröffnet in der Villa Schöningen in Potsdam die Ausstellung „Mauerperspektiven“.
ZEITHISTORISCHE THEMEN
Der Literaturnobelpreisträger Günter Grass ist im Sommer 1961 nur knapp der Verhaftung durch das Ministerium für Staatssicherheit der DDR entgangen. Dies habe eine Studie der Stasi-Unterlagen-Behörde ans Licht gebracht.
Bundeskanzler Ludwig Erhard (CDU) hat in den 60er-Jahren erwogen, die deutsche Wiedervereinigung durch Milliardenzahlungen an die Sowjetunion zu erlangen. Dies geht aus neu zugänglichen Akten des US-Geheimdiensts CIA und des US-Außenministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.
Der 2. Oktober 1961, ein Montag, war im Eichsfeld bis in die Abendstunden ein Tag wie viele andere. In Neuendorf feierten die Einwohner Kirmes, an der auch Soldaten der Grenztruppen der DDR teilnehmen. Doch plötzlich wurde Alarm ausgelöst: „Böseckendorf ist abgehauen.“ Die Geschichte einer Massenflucht.
Der Spionageprozess gegen Elli Barczatis und Karl Laurenz in der DDR war ein ideologisches Politikum. Ein Ton-Mitschnitt dokumentiert den Prozess.
Mit einer vorbereiteten Sprenglandung wollte die Stasi 1962 in Berlin einen Fluchttunnel zerstören – Fluchthelfer inklusive. Doch die Detonation blieb aus, der Sprengsatz war manipuliert worden. Von wem, fand die Stasi nie heraus. Nun sucht einer der Fluchthelfer aus dem Westen den Helden aus dem Osten.
Knast für zwei Briefe an den „Rias“ -Dieter Drewitz saß über Monate in einer Zelle im früheren Potsdamer Stasi-Gefängnis in der Lindenstraße.
REHABILITIERUNG UND ENTSCHÄDIGUNG
In § 16 Abs. 4 StrRehaG ist festgelegt, dass die Besondere Zuwendung für Haftopfer (SED-Opferpension) bei der Berechnung einkommensabhängiger Sozialleistungen nicht als Einkommen berücksichtigt wird. Unterhaltszahlungen sind keine Sozialleistungen im Sinne der Ausnahmeregelung in § 16 Abs. 4 StrRehaG. Geht es um die Zahlung von Unterhalt an Kinder, Eltern oder geschiedene Ehegatten wird die SED-Opferpension daher als Einkommen angerechnet.
AUS DEN VERBÄNDEN
Pressemitteilung der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft:
DDR-Flüchtlingsrenten – offener Brief der IEDF an Bundeskanzlerin
Dachverband der SED-Opfer unterstützt die Forderung nach einer gerechten
Rentenregelung für DDR-Übersiedler
Die Interessengemeinschaft der ehemaligen DDR-Flüchtlinge (IEDF) hat sich mit einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin gewandt. Die Kanzlerin wird aufgefordert, im Interesse der Rechtsklarheit einen Normkontrollantrag bei dem Bundesverfassungsgericht zu stellen. Es geht im Kern um die Frage, ob die anlässlich der Herstellung der deutschen Einheit verfügte Rückabwicklung der unter dem Schirm des Grundgesetzes erfolgten Eingliederung der DDR-Flüchtlinge durch das Grundgesetz gedeckt ist.
Der Dachverband der SED-Opfer (UOKG) steht hinter dieser Forderung. Rainer Wagner, Bundesvorsitzender der UOKG, der das Schreiben mit unterzeichnet hat, hierzu:
„Hier wurden Bundesbürger rückwirkend wieder zu DDR-Bürgern gemacht. Entgegen allen rechtsstaatlichen Garantien erwartet Tausende Bürger eine böse Überraschung in ihrem Rentenbescheid. Es ist höchste Zeit, dass das geltende Rentenrecht auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft wird.“
Hintergrund ist folgender Sachverhalt: Bei der Eingliederung der DDR-Übersiedler wurde ihr DDR-Erwerbsleben nach bundesdeutschem Recht bewertet. Im Zuge der Wiedervereinigung wurden die Bewertungen kurzerhand rückgängig gemacht. Ihre Rentenkonten wurden rückwirkend gelöscht und einer Neubewertung nach den Maßgaben des für den Beitritt der DDR geschaffenen RÜG unterzogen. Dies führt zu Renteneinbußen von zum Teil mehreren hundert Euro.
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UOKG-Einladung zur Podiumsdiskussion
Bevor wir uns versöhnen…
Über das Verhältnis zwischen Tätern und Opfern des SED-Regimes im Jahr 2011
Dienstag, 15. November 2011, 19.00 Uhr
Eine Veranstaltung der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft
Mit:
Ilse Junkermann
Landesbischöfin der evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
Rainer Wagner
Dipl. Religionspädagoge
Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft
Ulrike Poppe
Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg
Stefan Hilsberg
MdB a.D., Gründungsmitglied der „SDP“ (Sozialdemokratische Partei der DDR)
Moderation:
Tobias Lehnert, Agentur ANHALTend, www.anhaltend.com
Ort:
Haus der Bundespressekonferenz
Schiffbauerdamm 40 (Zufahrt über Reinhardtstraße)
10117 Berlin
Kontakt für Rückfragen:
Florian Kresse – 030 / 55779353
kresse@uokg.de
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Längst ist aus der Sammlung des Pforzheimers und früheren DDR-Bürgers Klaus Knabe zur Geschichte des SED-Staats ein Museum geworden, das weit über die Grenzen der Stadt ausstrahlt. Um die Zukunft der Einrichtung zu sichern, haben der Verein “Gegen das Vergessen” als Trägerverein des Museums, die Initiative “Gegen Vergessen – Für Demokratie” und Pforzheims OB Gert Hager zur Gründung einer Stiftung aufgerufen. Am Samstag stellten die Initiatoren im Reuchlinhaus das Projekt vor.
VERANSTALTUNGSINFORMATIONEN
Leipzig – 9. Oktober 2011
Lange vor dem Herbst ´89 stellte die polnische Gewerkschaftsbewegung Solidarność die Weichen für ein demokratisches Europa. In Leipzig und Danzig (Gdańsk) wird am Abend des 9. Oktober deshalb gemeinsam an die Ereignisse im Herbst ’89 erinnert: durch einen virtuellen Brückenschlag aus Bildern, Musik und Live-Übertragungen zwischen beiden Städten.
Ausstellung “Geschichte von jenseits des Eisernen Vorhangs”
15:00 Uhr, Nikolaikirchhof
Bereits am Nachmittag des 9. Oktober wird der Botschafter der Republik Polen in Deutschland, Marek Prawda, gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, die Open-Air-Ausstellung „Geschichte von jenseits des Eisernen Vorhangs“ auf dem Nikolaikirchhof eröffnen. Die Dokumentation zeigt die Auswirkungen der Solidarność auf die sozialistischen Länder Europas 1989.
Friedensgebet “Fürchtet euch nicht.”
17:00 Uhr, Nikolaikirche
Um 17 Uhr beginnt in der Nikolaikirche das traditionelle Friedensgebet. Die Predigt hält Hans-Friedrich Fischer.
Rede zur Demokratie
18:30 Uhr, Nikolaikirche
Um 18:30 Uhr wird in der Nikolaikirche die Reihe der Reden zur Demokratie fortgesetzt. Mit dem polnischen Botschafter Marek Prawda spricht in diesem Jahr erstmals seit Beginn der Reihe eine Persönlichkeit des polnischen politischen Lebens am Schauplatz der Friedensgebete.
Lichtfest
20:00 Uhr, Augustusplatz
Gemeinsam mit Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Marek Prawda um 20 Uhr das Lichtfest auf dem Augustusplatz eröffnen. Die Besucher erwartet eine Videoperformance mit Archiv-Aufnahmen und aktuellen Bildern aus Danzig und Leipzig, die auf die Fassade der Oper projiziert werden. Zeitgleich zum Lichtfest findet in der Polnischen Ostsee Philharmonie Danzig ein Sonderkonzert aus Anlass des Jahrestages der Friedllichen Revolution statt. Gespielt werden unter der Leitung von Nikolaikantor Jürgen Wolf Werke von Penderecki, Gorecki, Bach und Brahms. Live-Schaltungen werden die Veranstaltungen in Leipzig und Danzig miteinander verbinden.
Das Lichtfest wird von der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH zusammen mit der Stadt Leipzig und der Initiative “Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober 1989″ organisiert, welche Federführer der Veranstaltungsreihe am 9. Oktober ist. Für die Koordination der Aktivitäten in Danzig leistet das Polnische Institut in Leipzig umfangreiche Unterstützung.
Weitere Informationen unter:
http://www.leipzig.de/herbst89/
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Cottbus – 10. Oktober 2011 – 18.45 – 21.00 Uhr
Dableiben oder Weggehen? Ausreise und Flucht aus der DDR
Podiumsgespräch mit Lesung
In dieser „Geschichtsstunde vor Ort“ geht es um die Ausreise und Fluchtbewegung aus der DDR insbesondere von jungen Menschen.
In der Podiumsdiskussion kommen Bürger zu Wort, die freigekauft wurden, flohen, ausreisten oder zwangsausgesiedelt wurden.
Jugendliche aus Cottbus lesen gemeinsam mit dem Schauspieler Jochen Stern aus Stasi-Unterlagen.
Podiumsteilnehmer:
Roland Jahn, Bundesbeauftragter für Stasi-Unterlagen – 1983 Abschiebung
Siegmar Faust, Menschenrechtszentrum Cottbus – 1976 Freikauf
Christoph Polster, geschäftsführender Pfarrer der Oberkirche St. Nikolai Cottbus
Moderation:
Sabine Tzitschke, rbb
Ort: Oberkirche St. Nikolai, Oberkirchplatz, 03046 Cottbus
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Rostock – 11. Oktober 2011 – 19.00 Uhr
Unterdrückt – Zerbrochen – Widerstanden
Schicksale in Ostdeutschland 1945-1989
Ein Zeitzeugenabend mit Jürgen Eggert
“… verfestigt negative Einstellung zur sozialistischen Gesellschaftsordnung”, so lautete 1983 der Standpunkt der Stasi über Jürgen Eggert. Einen Mann, der 1961 als 19jähriger Medizinstudent in Greifswald das erste mal ins Visier des Staatssicherheitsdienstes geriet. Der Grund war Jürgen Eggerts offenes oppositionelles Auftreten und seine Ablehnung des Mauerbaus.
Geprägt durch die erste Hafterfahrung wollte Jürgen Eggert nur noch raus aus der DDR – und durfte nicht. Nach einem Fluchtplan landete er erneut im Gefängnis, und wieder erfolgte die Entlassung in die ungeliebte DDR. Endlich, 1975 ließen “Partei und Staat” ihn in den Westen ziehen. Sie hofften, diesen Unruheherd ein für allemal los zu sein. Doch weit gefehlt. Jürgen Eggert wurde in seiner neuen Heimat Schleswig-Holstein zu einem Inspirator und Starthelfer für zahlreiche DDR-Flüchtlinge. Deshalb blieb er auch im Westen im Fokus der DDR-Geheimpolizei.
Ort: Dokumentations- und Gedenkstätte des BStU in der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi (Zugang über Augustenstraße/Grüner Weg)
Hermannstraße 34b, 18055 Rostock
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Berlin – 12. 10. 2011 – 18.00 Uhr
Veranstaltungsreihe „Stalinistischer Terror in der Sowjetunion und in Osteuropa“
Vortrag
Das Recht auf Selbstbestimmung als Befreiung und Repression: Von Kant zu Marx zu Stalin
Referent: Eric Weitz (University of Minnesota)
Ort. Bundesstiftung Aufarbeitung, Kronenstr. 5, 10117 Berlin
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Frankfurt (Oder) – 12. Oktober 2011 – 16.00 Uhr
Führungen durch das Archiv und das Informations- und Dokumentationszentrum der BStU-Außenstelle Frankfurt (Oder)
Mitarbeiterinnen führen Sie durch das Archiv, in dem ca. 7.700 laufende Meter Unterlagen, darunter 1,6 Millionen Karteikarten aufbewahrt werden. Der Rundgang dauert 45 Minuten.
Zu sehen sind in den Magazinräumen des Archivs z.B. die Gleitregalanlagen, in denen die Stasi-Unterlagen verwahrt werden. Dem Besucher werden die unterschiedlichsten Aktenkategorien erläutert, die von der Stasi nach genauen Dienstanweisungen spezifiziert wurden.
Einige wichtige Karteien, die vom MfS erstellt wurden und noch heute als Grundlage für die Recherchen zur Akteneinsicht dienen, sind u.a.:
die Personenkartei, die Vorgangskartei, die Straßenkartei und die Decknamenkartei.
Ort: BStU, Außenstelle Frankfurt (Oder), Fürstenwalder Poststr. 87,
15234 Frankfurt (Oder)
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Potsdam – 13. Oktober 2011 – 13.00 Uhr
„Stagnation und Aufbruch“ Fotografien aus der DDR
von Jürgen Nagel 1970 – 1990
Eröffnung der Ausstellung
Eine Ausstellung in den Räumen der Beauftragten des Landes Brandenburg zur
Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Hegelallee 3, 14467 Potsdam
Begrüßung:
Ulrike Poppe, Beauftragte des Landes Brandenburg zur
Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Lesung
Jürgen Nagel, Fotograf und Autor, liest aus „Das Mauer-Syndrom“ und
„Ein deutsch-deutscher Briefwechsel“
Jürgen Nagel, Fotograf und Autor, lebte in Ost-Berlin und dokumentierte mit seiner Kamera den dortigen Alltag. Im Herbst 1989 nahm er an den Protestaktionen gegen die SED-Diktatur teil. Die gezeigten Fotografien entstanden zwischen 1970 und 1990.
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Hannover – 14.10.2011 – 13.00 Uhr
Teilung – Unrecht – Aufarbeitung
Eine Veranstaltung des Niedersächsichen Innenministeriums mit der VOS.
Anmeldungen bis zum 30.9. 2011 erbeten.
Anmeldung und weitere Informationen unter:
Nds. Ministerium für Inneres und Sport
Referat 45, Postfach 221,30002 Hannover
Email: mi-referat-45@mi.niedersachsen.de
Fax: 0511 / 120 99 4664
Ort: Akademie des Sports, Ferdinand-Wilhelm-Fricke-Weg 10, 30169 Hannover
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Berlin – 17.10.2011 – 19.30 Uhr
Von einer Hölle in die andere
Jüdische Opfer im Nationalsozialismus und Stalinismus
Mit der Herausgeberin Ingrid Damerow (Historikerin, Berlin)
Ort: Studio im Hochhaus, Zingster Str.25, 13051 Berlin,
(Nähe S-Bf. Hohenschönhausen)
Eine Veranstaltung des Osteuropazentrum Berlin-Verlages
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Berlin – 19.10.2011 – 19.30 Uhr
Veranstaltungsreihe „Stalinistischer Terror in der Sowjetunion und in Osteuropa“
„Timothy Snyder: Bloodlands. Europa zwischen Hitler und Stalin“
Franziska Augstein im Gespräch mit dem Autor Karl Schlögel (Europa-Universität Viadrina)
Eine Veranstaltung des Beck-Verlags
Ort: Museen Dahlem, Lansstr. 8, 14195 Berlin
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Potsdam – 26. Oktober 2011 – 10.00 bis 16.00 Uhr
Heimerziehung in der DDR
Fachtagung zu einem bisher vernachlässigten Thema
Eine Veranstaltung der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg.
Anmeldung bis zum 19. Oktober 2011 per email an: DDR-Heimerziehung@mbjs.brandenburg.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Silvana Hilliger: 0331-23729220 oder Dr. Georg Landenberger: 0331-8663731.
Ort: Brandenburgsaal der Staatskanzlei, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam
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Berlin – 26. Oktober 2011 – 19.00 Uhr
Die SED als „Herr im eigenen Haus“- Justizterror nach dem Mauerbau
Nach dem Mauerbau teilte die SED noch einmal richtig aus. Die kommunistischen Machthaber kannten keine Rücksichten mehr. Auf den Straßen herrschte das Faustrecht. Von der FDJ wurden bei der Aktion “Blitz gegen NATO-Sender” nach Westen gerichtete Fernsehantennen umgesetzt oder abgeknickt. Besonderen Zorn erregte der Sender “Ochsenkopf” in Nordbayern. Die Justiz praktizierte offenen Terror. Es gab Todesurteile, die aufgrund konstruierter Tatvorwürfe ergingen. Die Zahl der Freiheitsstrafen stieg sprunghaft an. Die Verurteilungen wegen politischer Äußerungen nahmen um mehr als das Vierfache zu. Im Mittelpunkt der Verfolgung stand die Kritik am Mauerbau. Aber auch Verurteilungen wegen des Versuchs, die DDR zu verlassen, nahmen zu. Selbst abweichendes soziales Verhalten – z.B. in Jugendcliquen- konnte nun zu hohen Strafen führen.
Kurzvortrag:
Dr. Falco Werkentin (Soziologe, Berlin)
Diskussion:
Roland Exner (Berlin; verurteilt wegen offener Kritik am Mauerbau)
Eckhard Heinze (Oranienburg; verurteilt als angebliches Mitglied der “Glatzkopfbande”)
Dr. Renate Werwigk-Schneider (Berlin; wiederholt verurteilt wegen “Republikflucht”)
Moderation
Gerald Endres (freier Journalist, Kleinmachnow)
Ort: Landgericht Berlin, Littenstraße 12, Berlin-Mitte
DIVERSES
Mittwoch, 9. November 2011, 20.15/21.45 Uhr, ARD
Im Anschluss an den Fernsehfilm „Es ist nicht vorbei“ will die 30-minütige Dokumentation „Die Frauen von Hoheneck- Ein DDR-Gefängnis und seine Schatten in die Gegenwart” den historischen Hintergrund deutlich machen.
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Essay | MDR FIGARO | 08.10.2011 | 19:05 Uhr
Das „Schweigelager“ in Buchenwald
Das sowjetische Speziallager Nr. 2 in Buchenwald war in der DDR-Geschichte kein Thema. Es existierte von 1945 bis 1950. Der in Weimar lebende Dichter Wulf Kirsten folgt den Spuren – eigenen Erinnerungen, Aufzeichnungen von Inhaftierten, den historischen Quellen. Und erzählt so von einem Versuch, Geschichte zurechtzustutzen. Nach der Sendung steht das Essay als Podcast zum Abruf bereit.
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Stiftung Gedenkstätte Berliner Mauer
Bundesstiftung Aufarbeitung
Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Stiftung Sächsischer Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft
Osteuropazentrum Berlin
Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus / Stalinismus
Havemann-Gesellschaft