48. KW 2011

Von: “UOKG Wochenrückblick”
Datum: 12/02/11 19:30:26
An: uokg-wochenrueckblick@gmx.de
Betreff: UOKG-Wochenrueckblick 48. KW

DER WOCHENRÜCKBLICK
Herausgegeben von der
Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft UOKG e.V.
Ruschestraße 103, Haus 1, 10365 Berlin, Tel. 030 557793-52/-53, Fax: -40
Gefördert von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erhalten Sie den aktuellen Wochenrückblick.
Mit freundlichen Grüßen
Carola Schulze
Florian Kresse

INFORMATIONEN AUS INSTITUTIONEN UND POLITIK
Das Thüringer Kabinett hat die Zusammenführung der Stiftungen „Gedenken-Erinnern-Lernen“ und der „Stiftung Ettersberg“ beschlossen. Mit dem Zusatz „Gedenkstätte Andreasstraße“ soll letztere zuständig sein für die Gestaltung des Gedenk- und Lernortes im Erfurter Stasigefängnis.
OTZ

Vertreter der Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung und der ostdeutschen Länder haben am Montag mit ehemaligen Heimkindern aus Kinder- und Jugendeinrichtungen der früheren DDR ein Gespräch geführt. Hierzu erklären der Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
„Das gemeinsame Gespräch von Bund und ostdeutschen Ländern ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung einer Entschädigungsregelung auch für Heimkinder aus der ehemaligen DDR.“
Pressemitteilung

Im zwei Jahrzehnte langen Streit um verschwundene DDR-Millionen ist die Bank Austria mit ihrer Berufung durchgekommen. Die Bank Austria war im März 2010 in zweiter Instanz zu einer Entschädigungszahlung von insgesamt rund 245 Mio. Euro verurteilt worden. Der Fall landete in der Schweiz beim “Kassationsgericht”, die Bank erreichte dort zunächst eine Aufschiebung der Vollstreckung. Das Berufungsgericht hat nun der Berufung der Bank Austria statt gegeben.
Wiener Zeitung

Der neue Präsident des polnischen Instituts für Nationales Gedenken (IPN) Łukasz Kamiński besuchte am Donnerstag zusammen mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn und dem polnischen Botschafter Marek Prawda die Gedenkstätte Berlin- Hohenschönhausen.
Information

Die Stiftung Berliner Mauer hat Kränze entfernen lassen, die Verbandsmitglieder ehemaliger DDR-Grenzsoldaten am Donnerstag an der Gedenkstätte Bernauer Straße abgelegt haben.
T-online

ZEITHISTORISCHE THEMEN
106 Stasi-IM spitzelten in der Mathias-Thesen-Werft.
Ostsee-Zeitung

Stasi-Mittäterin und Stasi-Opfer, DDR-Literaturstar und Dissidentin:
Christa Wolf
Spiegel

Der Filmproduzent Artur Brauner wurde jahrelang von der polnischen Staatssicherheit bespitzelt. Projekte wurden verhindert. Ein Blick in die Opferakte.
WELT

Die Staatssicherheit der DDR hat in Münster nicht nur Geistliche, Unternehmer und Universitätsmitarbeiter ausspioniert, sondern auch einen hochrangigen Politiker: den langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Helmuth Becker.
Ahlener Zeitung

Die Rolle der Stasi am Schweriner Theater
NDR

Ärzte blieben anonym, Kranke wurden gegen Geständnisse operiert: Statt zu heilen, dienten die Mediziner im Berliner Haftkrankenhaus der Stasi als Verhörgehilfen. Ein neues Buch beleuchtet die Geschichte der geheimsten Klinik der DDR – und zeigt, wie nah Therapie und Terror beieinander lagen.
Spiegel

Die DDR gab sich stolz als „antifaschistisches“ Deutschland. Dabei hatte die Stasi keine Bedenken, mit NS-Tätern gegen die Bundesrepublik zusammen zu arbeiten.
WELT

REHABILITIERUNG UND ENTSCHÄDIGUNG
Pressemitteilung der LStU Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin, 12. November 2011
Ehemalige Heimkinder Ost gründen Interessenvertretung
Betroffene von Einweisungen in Einrichtungen der DDR-Jugendhilfe haben auf einer Tagung in Schwerin einen Interessenverband gegründet. Bei dem Treffen auf Einladung der Landesbeauftragten für MV Marita Pagels-Heineking wurde über den aktuellen Stand der Debatte um Entschädigungsregelungen für betroffene Heimkinder informiert.
Die Teilnehmer haben ihre eigenen Vorstellungen für eine Wiedergutmachung des von ihnen erlittenen Unrechts formuliert.
Wichtigste Forderungen waren die wissenschaftliche und politische Aufarbeitung, um eine gesellschaftliche Anerkennung des Systemunrechts in der DDR-Heimerziehung zu erzielen. Darüber hinaus werden angemessene Entschädigungsregelungen und die Einrichtung einer Anlaufstelle in MV gefordert.
In den Vorstand der Interessenvertretung wurden Frau Krohmann, Herr Paas und Frau Puls gewählt.
Marita Pagels-Heineking betonte: „Wir freuen uns sehr, dass viele Betroffene unser Angebot zur Verständigung genutzt haben und nun mit einem Interessenverband stärker für ihre Anliegen eintreten können. Die Aufarbeitung der Geschehnisse in den DDR-Heimen steht am Anfang. Die Geschichten der Betroffenen müssen erzählt werden, um ihre Stigmatisierung zu beenden.“
Die Landesbeauftragte betreut mehr als 200 ehemalige Heimkinder mit
unterschiedlichen Erfahrungen aus den Einrichtungen der Jugendhilfe der DDR. Viele leiden heute noch an den Folgen ihrer Aufenthalte in den Kinderheimen,
Spezialkinderheimen und Jugendwerkhöfen. „Wir nehmen ihre Verletzungen wahr, müssen sie stärken und begleiten und unterstützen ihre Forderungen zur
Rehabilitierung und Wiedergutmachung“, sagte die Landesbeauftragte Frau Pagels- Heineking.
Zum Thema auch SuperIllu

AUS DEN VERBÄNDEN
Presseerklärung der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG):
Ohne institutionelle Förderung ist die Existenz des Dachverbands bedroht.
Dachverband der SED-Opfer appelliert an Bundesregierung:
Die Vertreter von 24 Opferverbänden und Aufarbeitungsinitiativen der SED-Diktatur haben am 19. November 2011 bei ihrer Herbsttagung in den Räumen der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin einen Appell an die Bundesregierung einstimmig verabschiedet. Der Appell ging der Bundesregierung am vergangenen Montag zu.
Die Opferverbände forderten darin die institutionelle Förderung der Arbeit des Dachverbands durch die Bundesregierung.
Der Vorsitzende des Dachverbands, Rainer Wagner, hierzu:
„Unsere Geschäftsführung arbeitet immer noch ehrenamtlich. Dabei sind die Bedeutung des Verbands und dessen Aufgaben stets gewachsen. Die Kapazitäten sind ausgeschöpft. Wir brauchen dringend eine hauptamtliche Geschäftsführung, sonst ist unsere Arbeit in Zukunft ernsthaft gefährdet. Wir appellieren dringend an die Bundesregierung: Helfen Sie uns!“
Dies wäre ein herber Rückschlag für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts. Denn in der UOKG sind über 30 Vereine und Verbände politisch Verfolgter aus der DDR und der SBZ organisiert.
„Wird diese Stimme künftig nicht mehr zu vernehmen sein“, so heißt es in dem Appell, „würde dies einen ernormen Verlust für die politische Kultur in unserem Land bedeuten. Die Opfer hätten keine Lobby mehr. Die Deutungshoheit über die DDR-Diktatur würde den Tätern überlassen werden.“
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Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) veranstaltet im Vorfeld des Tages für die Menschenrechte am 10. Dezember 2011 zwei Mahnwachen:
Mahnwache vor der Botschaft Nordkoreas, Glinkastr. 5-7, 10117 Berlin
7. Dezember 2011, 14.00-18.00 Uhr
Mahnwache vor der iranischen Botschaft, Podbielskiallee 67, 14195 Berlin
8. Dezember 2011, 14.00-18.00 Uhr
Weitere Informationen finden Sie unter www.igfm.de

VERANSTALTUNGSINFORMATIONEN
Leipzig – 4. Dezember 2011 – 19.00 Uhr
Todesstrafe aus „erzieherischen Gründen“ Der Fall Manfred Smolka
Gespräch und Film
„Das Verfahren ist geeignet, aus erzieherischen Gründen gegen Smolka die Todesstrafe zu verhängen.“ So heißt es im „Vorschlag“ des Ministeriums für Staatssicherheit für den Prozess im Januar 1960. Der verurteilte Manfred Smolka gehörte bis 1958 der Grenzpolizei der DDR an und floh nach seiner Entlassung nach Westdeutschland.
Der damals 28-jährige wollte seine zurückgebliebene Frau und seine achtjährige Tochter Ursula so bald wie möglich nachholen. Dies war auch dem MfS klar, das ihn mit Hilfe eines IM in eine Falle lockte. Als Smolka im August 1959 seine Familie an der grünen Grenze zwischen Bayern und Thüringen treffen wollte, wurde er verhaftet und wegen angeblicher Spionage angeklagt. Nach der Entscheidung von Stasi-Minister Erich Mielke, Smolka zum Tode verurteilen zu lassen und dies zur Abschreckung für alle „Organe der Landesverteidigung“ zu nutzen, hatte der junge Mann keine Chance: Im Juni 1960 wird er als einer der ersten in der zentralen Hinrichtungsstätte in der Leipziger Südvorstadt enthauptet. Das Fallbeil stand in der ehemaligen Hausmeisterwohnung des Gefängnisses.
Mit der Besetzung der MfS-Zentralen in der gesamten DDR wurde noch während der Friedlichen Revolution die Arbeit der berüchtigten DDR-Geheimpolizei lahm gelegt und die Vernichtung wichtiger Akten gestoppt. Damit begann schon ein wichtiger Teil der Aufarbeitung der SED-Diktatur, die 1991 im Stasi-Untelagen- Gesetz mündete. Die Akteneinsicht ermöglichte Betroffenen und Opfern die Aufklärung von begangenem Unrecht.
So konnten die Tochter von Manfred Smolka Ursula Franz sowie sein Bruder Roland 1992 bei der Einsicht in die Akten des MfS erstmals das wirkliche Schicksal von Manfred Smolka rekonstruieren, der 1993 juristisch rehabilitiert wurde. Die Täter hingegen wurden bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen. Im Gespräch berichten beide von ihren persönlichen Erfahrungen und der schwierigen Aufarbeitung des Falls. Der ehemalige politische Häftling Klaus Schmude, Zellennachbar von Manfred Smolka, war Anfang der 1990er der Erste, der durch sein Buch „Fallbeilerziehung“ auf das Thema „Hinrichtungen in der DDR“ aufmerksam machte.
Einführung zum Thema: Tobias Hollitzer Leiter der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“
Filmvorführungen: „Todesurteil nach Republikflucht“
Koproduktion von MDR, RBB, France 5, Deutsche Welle
und LOOKS Film 2011, 9 min.„Hinter verschlossener Tür“ Dokumentation von Marius Emsel, Barbara Kreuzer und Anja Schaub, 2011, 8 min.
Gespräch mit:
Ursula Franz – Tochter des hingerichteten Manfred Smolka
Roland Smolka – Bruder des hingerichteten Manfred Smolka
Klaus Schmude – Ehemaliger politischer Häftling und Autor des Buches „Fallbeilerziehung“
Moderation:
Helmuth Frauendorfer – stellv. Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen
Ort: Museum in der “Runden Ecke”, ehemaliger Stasi-Kinosaal
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Dresden – 05. Dezember 2011 – 10.00 – 20.00 Uhr
Tag der offenen Tür in der Gedenkstätte Bautzner Straße
Programm
Ort: Gedenkstätte Bautzner Straße Dresden, Bautzner Str. 112a,
01099 Dresden
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Berlin – 05.12.2011 – 19.30 Uhr
Geteilte Stadt – Geteilte Welt: Filmabend mit Gespräch
Die Veranstaltung beginnt mit der Vorführung des DEFA- Dokumentarfilms “Schaut auf diese Stadt”. 1962 beauftragte das DEFA-Dokumentarfilmstudio den Regisseur Karl Gass mit der Herstellung eines Dokumentarfilms als filmische Legitimation für den Mauerbau. Ernst Reuter appellierte am 9. September 1948 vor Hunderttausenden Menschen vor dem zerstörten Reichstag: „Ihr Völker der Welt, schaut auf diese Stadt!“ Dieses Zitat nutzten Regisseur Gass und sein Texter Karl-Eduard von Schnitzler zu einer polemischen Schwarz-Weiß-Montage, die in der filmischen Geschichte des Kalten Krieges Ihresgleichen sucht.
Anschließend findet ein Gespräch mit dem Bundesbeauftragten der BStU, Herrn Roland Jahn und dem Historiker Prof. Klaus-Dietmar Henke statt. Die Veranstaltung wird moderiert von Herrn Prof. Jürgen Haase vom Wilhelm Fraenger-Institut.
Diese Veranstaltung ist eine Kooperation des Wilhelm Fraenger-Instituts und der Stiftung Berliner Mauer.
Ort: Besucherzentrum der Gedenkstätte Berliner Mauer, Bernauer Straße 119, 13355 Berlin
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Schwerin – 07. Dezember 2011 – 19.00 Uhr
Zelleninformatoren
Die Spitzel der Staatssicherheit in der Untersuchungshaft
Vortrag und Gespräch
Referent: Dr. Tobias Wunschik, BStU
Ort: Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland, Obotritenring 106, 19053 Schwerin
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Berlin – 7. Dezember 2011 – 19.00 Uhr
20 Jahre nach der Verabschiedung 1991:
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) – Glücksfall oder fauler Kompromiss?
Bis in den Herbst 1990 hinein wurden viele Akten der Staatssicherheit vernichtet. Das geschah durch Stasi-Mitarbeiter – und zum Teil mit Zustimmung irregeführter DDR-Oppositioneller. Der Umgang mit den Rest-Akten blieb umstritten. Die letzte Volkskammer verlangte ihre Öffnung. Die Bundesregierung wollte dagegen nur einen von ihr kontrollierten Zugang gewähren. Der Bundestag – und hier vor allem der Innenausschuss – befasste sich 1991 mit der Problematik. Am Ende stand das Stasi-Unterlagen-Gesetz vom 20. Dezember 1991. In der neuen Behörde des Bundesbeauftragten fanden auch viele Stasi-Mitarbeiter und noch mehr SED-Kader aus dem DDR-Staatsapparat Beschäftigung; unliebsame DDR-Oppositionelle und kritische Historiker mussten dagegen weichen. Das StUG und seine Praxis sind nach wie vor umstritten. Die einen halten es für einen Glücksfall, andere sehen darin einen faulen Kompromiss.
Kurzvortrag:
Dr. Klaus Bästlein (Referent beim Berliner Landesbeaufgtragten für die Stasi-Unterlagen)
Diskussion:
Roland Jahn (Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen)
PD Dr. Dieter Krüger (Militärgeschichtliches Forschungsamt Potsdam, letzter Leiter des “Berlin Document Center”)
Dr. Klaus Stoltenberg (Ministerialdirigent im Bundesjustizministerium a.D., Mitverfasser und Kommentator des StUG)
Dr. Stefan Wolle (Historiker, Wissenschaftlicher Leiter des DDR-Museums)
Moderation:
Dr. Marc-Dietrich Ohse (Redakteur der Zeitschrift “Deutschland Archiv”)
Ort: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, Luisenstraße 18, Berlin-Mitte
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Berlin – 7. Dezember 2011 – 18.00 Uhr
Das umstrittene Erbe der rumänischen Revolution von 1989
Vortrag und Filmvorführung
Das Ende der kommunistischen Diktatur in Rumänien war blutig: Die Dezember-Revolution von 1989 forderte hunderte Todesopfer und gipfelte im Sturz und der Hinrichtung des Diktators Nicolae Ceausescu. Die anschließende Transformation Rumäniens stand unter ungünstigen Vorzeichen, nicht nur angesichts der rund 40.000 hauptamtlichen Mitarbeiter der Geheimpolizei Securitate. Die kommunistischen Eliten konnten sich zum Teil auch nach 1989 in Schlüsselpositionen in Politik und Wirtschaft behaupten.
Mehr als 20 Jahre nach der Dezember-Revolution geht die Veranstaltung am 7. Dezember 2011 der Frage nach, wie Rumänien heute mit dem kommunistischen Erbe umgeht. Der Historiker Professor Bogdan Murgescu von der Universität Bukarest berichtet in seinem Vortrag über das umstrittene Erbe der 1989er Revolution. Im Anschluss stellt Cristian Iacob Bogdan die Arbeit des Instituts zur Erforschung der kommunistischen Verbrechen und der Erinnerung an das rumänische Exil (IICMER) vor. Das IICMER ist die staatliche Aufarbeitungsorganisation Rumäniens und entstand 2009 aus der Vereinigung zweier Vorgängerorganisationen.
Filmvorführung: „Die letzten Tage der Ceausescus“
Internationale Aufmerksamkeit erregte das Theater- und Filmprojekt „Die letzten Tage der Ceausescus“ des International Institute of Political Murder (IIPM): Auf Grundlage von authentischen Videodokumenten und Zeugenberichten wurde der Ceausescu-Prozess hierfür als so genanntes „Reenactment“ originalgetreu inszeniert. Der Film bildet den Abschluss der Veranstaltung. Das von der Konrad-Adenauer-Stiftung geförderte Projekt wurde für das Berliner Theatertreffen nominiert und gastierte beim Festival d’Avignon. Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Bundesstiftung Aufarbeitung gemeinsam mit der rumänischen Botschaft, dem rumänischen Kulturinstitut in Berlin und der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Ort: Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Kronenstr. 5, 10117 Berlin
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Point Alpha Akademie Geisa – 9.-11. Dezember 2011
„Chancen und Grenzen der Aufarbeitung der SED-Diktatur“
Neben dem Mahnen und Gedenken an das Unrecht während der SED-Diktatur kommt einem historischen Ort wie „Point Alpha“ auch die Aufgabe zu, Beiträge zur Aufarbeitung der zweiten deutschen Diktatur zu entwickeln. Aus dem Grund lädt die Point Alpha Akademie mit ihrem Seminar zu einem Dialog ein, der Chancen wie auch Grenzen der Aufarbeitung der SED-Diktatur bilanzieren und ausloten soll.
Dabei wird die Frage gestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Vergebung des begangenen Unrechtes möglich ist und wie eine gesellschaftliche Aussöhnung aussehen könnte. Entscheidend ist dafür auch die Aufarbeitung im Bewusstsein der Gesellschaft.
Wissenschaftler, Akteure aus Aufarbeitungseinrichtungen, Zeitzeugen und Betroffene referieren und diskutieren in der Point Alpha Akademie mit den Teilnehmern über verschiedene Zugänge und Möglichkeiten zur gesellschaftlichen, politischen, juristischen und persönlichen Aufarbeitung und Bewältigung von Diktaturerfahrungen.
Zu den hochkarätigen Referenten gehören u.a. die Philosophin Prof. Dr. Hanna-Barbara Gerl-Falkovitz von Universität Dresden, die einen Vortrag zum Thema „Schuld, Reue und Vergebung: Philosophische und theologische Annäherungen“ halten wird, die Filmemacherin Sybille Schönemann, die in ihrem Film „Verriegelte Zeit“ über die Ereignisse um ihre Ausweisung aus der DDR ein ergreifendes Werk über die Alltäglichkeit der Angst in der DDR-Staatsmaschinerie geschaffen hat, der Generalstaatsanwalt a.D. Dr. Hans-Jürgen Grasemann, der von 1988 – 1994 stellv. Leiter und Sprecher der Zentralen Erfassungsstelle Salzgitter zur Dokumentation von Verbrechen des SED-Regimes war und Hildigund Neubert, die Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.
Näheres zum Programmablauf unter www.pointalpha.com/akademieprogramm2011
Anmeldung telefonisch unter 06651 – 919030 bzw. per E-Mail unter akademie@pointalpha.com
Veranstaltungsort: Point Alpha Akademie, Schlossplatz 4, 36419 Geisa
Seminarkosten (inkl. Vollverpflegung): 170,- € (DZ) 195,- € (EZ), 130,- € (ohne Übernachtung)
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Berlin – 14.12.2011 – 18.00 Uhr
BUCHPREMIERE
OSTEUROPAZENTRUM BERLIN-VERLAG
Deportationen der deutschen Minderheit in Russland, der Sowjetunion
und Osteuropa bis 1945
Vorstellung des IV. Bandes in der Edition Auswahlbibliographien zur Geschichte des Kommunismus in Osteuropa
- ALFRED BISCHOFF (Herausgeber, Berlin)
- ALEXANDER REISER (Schriftsteller, Berlin)
- EDWIN WARKENTIN (Jugend- und Studentenring der Deutschen aus Russland, Berlin)
Eintritt: 3,- €
ORT: Europäisches Informationszentrum Berlin, Voßstr.22, 10117 Berlin (Nähe S-Bhf. Potsdamer Platz)
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Berlin – 16.12.2011 – 18.00 Uhr
BUCHPREMIERE
OSTEUROPAZENTRUM BERLIN-VERLAG
DIE KIRCHEN IN OSTEUROPA IM KOMMUNISMUS
Erscheint als Band 3 in der EDITION SÜDOSTEUROPA-FORSCHUNGEN des Verlages.
Mit der Herausgebern:
WILLIAM TOTOK (Publizist, Berlin) und DETLEF W. STEIN (Historiker, Berlin)
und CHRISTO BEROV (Kirchenjurist, Mitglied im Diözesanrat der Bulgarischen orthodoxen Kirche, Berlin)
Eintritt: 3,- €
ORT: Europäisches Informationszentrum Berlin, Voßstr. 22, 10117 Berlin (Nähe S-Bhf. Potsdamer Platz)

DIVERSES
HORCH UNG GUCK- Zeitschrift zur kritischen Aufarbeitung der SED-Diktatur
call for articles für Heft 75 (1/2012)
„Sieg um jeden Preis- Die Rolle des Sports im SED-Staat“
Die Redaktion der Zeitschrift HORCH UND GUCK lädt für ihre am 1. März 2012 erscheinende Ausgabe zu Beiträgen zum genannten Thema ein.
Redaktionsschluss: 15. Januar 2012

Weitere Informationen

WEITERE INFORMATIONEN FINDEN SIE AUF FOLGENDEN SEITEN
www.stiftung-aufarbeitung.de
www.bstu.bund.de
www.berliner-mauer-dokumentationszentrum.de
www.havemann-gesellschaft.de
www.stiftung-hsh.de
Stiftung Sächsische Gedenkstätten
Osteuropa-Zentrum Berlin
Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus / Stalinismus

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