Monatsarchive: Januar 2018

Es ist noch viel schlimmer als es aussieht. Es soll so aussehen. als ob man die Obergrenze von 200.000 einhaltem will. Man denkt aber gar nicht daran. Im Regelwerk zur Migration steht: CDU und CSU wollen die Zahl der Flüchtlinge … Weiterlesen →

Engels: Ich habe immer noch nicht genau verstanden, ob Sie sich jetzt diese Härtefallregelung, die die SPD verlangt, vorstellen können oder nicht. Kretschmer: Ich finde, man geht in Verhandlungen und sagt nicht, was man alles nicht tut und worüber man … Weiterlesen →

ardmediathek.de Was also ist Sebastian Kurz – Phänomen oder Schaumschläger? Schaun mer mal. spiegel.de Ko.: Wir brauchen nicht viel zu schauen, denn eines ist doch völlig klar: Sebastian Kurz ist ein moderner Real-Politiker Schaumschläger sind Merkel, Schulz und Trittin, die … Weiterlesen →

Jens Spahn im Interview über SPD-Ideen “Unsinn muss man halt verhindern” Ko.: Herr Spahn, wie sieht es eigentlich mit den Defiziten der Union bei der grenzenlosen immer noch chaotischen Masseneinwanderung aus, die Merkel zu verantworten hat? Die Hauptkrise aus dem … Weiterlesen →

Focus – Mittwoch, 10.01.2018, 12:10 Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz steht unter Druck. Große Teile seiner Partei sind gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Ko.: Die SPD sollte die nötige Erhöhung der Sozialleistungen und Strukturausgaben nicht über Steuererhöhungen bezahlen (weil Steuererhöhungen … Weiterlesen →

In der Flüchtlingspolitik wies der SPD-Vorsitzende die Darstellung zurück, wonach seine Partei eine Obergrenze akzeptiert habe. „Da wissen die Kritiker nicht, wovon sie reden“, betonte Schulz. „Obergrenze hieße, das Asylrecht oder die Genfer Flüchtlingskonvention auszuhöhlen. So etwas gibt es mit … Weiterlesen →

Die Sondierer von Union und SPD planen Verschärfungen bei der Asylpolitik. Man „stellt fest“, es kämen pro Jahr nicht mehr als 220.000 Flüchtlinge. Wie das jedoch garantiert werden kann, bleibt unklar. N24 Ko.: Die Flüchtlingskrise wäre meiner Meinung nach erst … Weiterlesen →

Fortschritt in Berlin: Union und SPD planen Einwanderungsgesetz Von Britta Beeger und Kerstin Schwenn -Aktualisiert am 09.01.2018-17:15 Deutschland braucht qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Deshalb legen die Groko-Sondierer nun die Grundlagen für ein lange erwartetes Vorhaben. faz.net|Von FAZ.NET – Frankfurter … Weiterlesen →

Antwort auf Hebel-Brandbrief Zitat: Diese Partei (Anm.: AfD) propagiert nicht nur ein Wirtschafts- und Sozialsystem, über das manche ihrer Fans sich wundern würden, käme es je zur Geltung, Die AfD propagiert ein Wirtschafts- und Sozialsystem, das dem neo-liberalen System der … Weiterlesen →