07. KW 2012

Herausgegeben von der

Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft UOKG e.V.
Ruschestraße 103, Haus 1, 10365 Berlin, Tel. 030 557793-52/-53, Fax: -40

Gefördert von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erhalten Sie den aktuellen Wochenrückblick.
Eine angenehme Lektüre wünschen

Carola Schulze

Florian Kresse

INFORMATIONEN AUS INSTITUTIONEN UND POLITIK

Klaus Knabe, Gründer des DDR-Museums, ist gestorben. Er hinterlässt eine in Deutschland einzigartige historische Sammlung. Wer auch immer in den Jahren seit 1998 seinen Weg an die Hagenschießstraße, genauer gesagt zum ehemaligen Kindergarten der abgezogenen französischen Husaren kam – und das waren über 50 000 Menschen, darunter rund 700 Schulklassen –, der konnte nicht sagen, er habe von nichts gewusst.

Pforzheimer Zeitung

Zum Tod von Klaus Knabe hier ein Nachruf von Rainer Wagner, Bundesvorsitzender der UOKG:

Der Dachverband der SED-Opfer trauert um Klaus Knabe

Klaus Knabe war Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender des Vereins „Gegen das Vergessen e.V.“ in Pforzheim. Kurz vor dem Mauerbau aus der DDR nach Pforzheim geflüchtet, war es ihm zeitlebens ein Anliegen, die Demokratie zu fördern und entschieden gegen Totalitarismus und Gewaltherrschaft einzutreten.

Klaus Knabe begann nach dem Mauerfall bei vielen Fahrten in die ehemalige DDR Gegenstände zu sammeln, die an den Alltag und an die Machtstrukturen des SED-Regimes erinnern. Er tat dies, um die Schrecken des untergegangenen Unrechtsstaates nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. 1998 machte er seine umfangreiche Sammlung der Öffentlichkeit zugänglich, indem er das DDR-Museum in seiner neuen Heimat gründete – das einzige Museum seiner Art in den alten Bundesländern.

Das DDR-Museum in Pforzheim wurde zu einer einzigartigen Erfolgsgeschichte. Bekannt weit über die Stadtgrenzen hinaus wurde es zu einem Anziehungspunkt für alle, denen die kritische Auseinandersetzung mit der deutsch-deutschen Geschichte am Herzen lag. Es wurde, um es mit Klaus Knabes eigenen Worten zu sagen, „ein Ort des Erlernens der Demokratie und Freiheit, die man sich vor allem an seinem abschreckenden Gegenteil bewusst machen kann“.

Klaus Knabes Verein „Gegen das Vergessen e.V.“ war seit vielen Jahren Mitglied der UOKG. Er nahm regelmäßig als Vertreter seines Vereins an den UOKG-Verbändetreffen teil. Wir erinnern uns an Klaus Knabe als einen angenehmen, stets zuvorkommenden und sehr bescheidenen Zeitgenossen, der
unsere Verbändetreffen häufig mit treffenden Wortbeiträgen bereichert hat.

Für seine Leistungen in der Aufarbeitung der Geschichte der SED-Diktatur erhielt Klaus Knabe im Jahr 2002 das Bundesverdienstkreuz und im Jahr 2006 den Einheitspreis.
Klaus Knabe starb am vergangenen Samstag nach langer und schwerer Krankheit. Wir werden ihn und seine Verdienste für die Freiheit stets in guter Erinnerung behalten. Wir verlieren mit ihm einen engagierten Zeitzeugen, der die Diktatur hautnah miterlebt hat und daher aus eigenem Erleben wusste: „Freiheit ist wirklich mehr als nur ein Wort.“

Rainer Wagner
UOKG-Bundesvorsitzender

Rund zweieinhalb Jahre nach seiner Suspendierung ist der umstrittene Schönberger Bürgermeister Michael Heinze (IM Richard, früherer Grenztruppenkommandeur) wieder im Amt.
Schweriner Volkszeitung

Das Thema Stasi bleibt Brandenburg auch weiterhin erhalten. Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) hat seit seinem Amtsantritt Ende 2009 insgesamt 46 Richter und Staatsanwälte befördert – einer davon soll bereits in der DDR tätig gewesen sein.
Berliner Morgenpost

Im Vorfeld der nächsten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur verschärft die CDU in der Debatte um den Umgang mit belasteten Richtern und Staatsanwälten den Ton.
Potsdamer Neueste Nachrichten

Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) stößt mit seiner Beförderung eines DDR-Staatsanwalts auf heftige Kritik. “Für politisch Verfolgte ist das nicht hinnehmbar”, so der Opferverband UOKG.
BZ

Es war der Brandenburger Weg, jener vom früheren Regierungschef Manfred Stolpe (SPD) auf Konsens und Ausgleich getrimmte Pfad in „die kleine DDR“. In keinem anderen der neuen Bundesländer kamen frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) so leicht in den neuen Behörden unter wie hier.
Potsdamer Neueste Nachrichten

Zum Thema der stasibelasteten Richter in Brandenburg finden Sie in der Anlage eine Pressmitteilung der UOKG

Die Finanzierung der Besuche von hessischen Schülern in der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen ist nach Ansicht von deren Direktor Hubertus Knabe vorbildlich. Hessen sei das einzige Bundesland, das Schülerbesuche dort fördere, sagte Knabe am Donnerstag anlässlich eines Besuchs von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP).
T-Online News

Lebenslang wird er am Verrat gemessen – Nachruf für Knud Wollenberger
Tagesspiegel

Brandenburgs Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Ulrike Poppe (59) und ihre Mitarbeiter arbeiten „hart am Limit“. Es gäbe im Land enormen „Nachholbedarf bei der Beratung und der Fortbildung“, sagte Poppe dem Tagesspiegel am Dienstag.
Tagesspiegel

Nur zwei frühere Stasi-Mitarbeiter wollen freiwillig von ihren Posten in der Stasi-Unterlagenbehörde auf andere Stellen wechseln.
Der Westen

Polizeigewerkschaft spricht sich gegen Versetzung früherer Stasi-Mitarbeiter aus
LVZ-Online

Im Streit um Flächen an der Gedenkstätte Berliner Mauer zeichnet sich eine Einigung zwischen der Stiftung und betroffenen Grundstückseigentümern ab.
Evangelischer Pressedienst

Der monatelange Streit um die Erweiterung der Mauer-Gedenkstätte in der Bernauer Straße ist jetzt mit einem Kompromiss zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Anwohnern beendet worden.
BZ

Die Kontroverse war vorprogrammiert. Mit Bischöfin Ilse Junkermann und der früheren DDR-Bürgerrechtlerin Marianne Birthler trafen am Montagabend in Erfurt zwei denkbar gegensätzliche Haltungen zum Erbe der Staatssicherheit aufeinander.
Evangelischer Pressedienst
IDEA

In Berlin soll es zumindest bis Ende des Jahres 2020 einen Stasi-Landesbeauftragten geben.
BZ

Straßen und Plätze in Bad Belzig sollen künftig die Namen der fünf verstorbenen Ehrenbürger tragen. Dafür soll das Gedenken an Kommunisten verschwinden. Das fordert der Einwohner René Jäck.
Märkische Allgemeine

Seit 2011 führt der in Jena geborene Bürgerrechtler und Journalist Roland Jahn die Bundesbehörde für die Stasiunterlagen. Im Redaktionsgespräch erläutert er, warum das Thema Stasi für ihn aktuell bleibt und was er von den Tätern erwartet.
Thüringer Allgemeine


ZEITGESCHICHTLICHE THEMEN

Gorbatschow ein Schuft, seine Frau ein Opfer: Ein neues Buch eröffnet Einblicke in die Gedankenwelt des früheren DDR-Chefs während seiner Haftzeit in Moabit.
Zeit
Tagesspiegel

Der fast 80-Jährige konnte es nicht fassen. Fremde verunstalteten seine Wohnung mit roten Marken, welche sie auf Bilder, Pokale und Biedermeier- Möbel klebten. Die riesige Kunstsammlung von Helmuth Meißner, einem Mann aus Dresden wurde Anfang der 80er Jahre beschlagnahmt. Meißner kam in eine Psychiatrie. Andere Sammler, wegen angeblicher Steuerhinterziehung, in Untersuchungshaft. Verantwortlich dafür war, wie auch für viele andere Gelegenheiten, die Stasi.
Wiener Zeitung

DIVERSES

Das Land Berlin will bis 2013 Grundstücke für 3000 neue Wohnungen verkaufen. Darunter sind auch zwei Häuser, in denen einst die Spitzel von Stasi-Chef Erich Mielke arbeiteten.
Berliner Kurier

Wie war die DDR wirklich? Burkhard Seeberg ging für seine Liebe zu einer Frau aus Ostdeutschland in den Stasi-Knast. Seine Erlebnisse schildert er Schülern als Zeitzeuge.
Westfälische Nachrichten

Weil Eisenhüttenstadt sparen muss, ist das Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR gefährdet. Das sagte Leiter Andreas Ludwig am Donnerstag und bestätigte einen Bericht der “Märkischen Oderzeitung”.
TAZ

Alte DDR-Strukturen macht die 64-jährige Claudia Iyiaagan-Bohse für die zahlreichen Ermittlungspannen in Thüringen und in Sachsen im Zusammenhang mit der Zwickauer Terrorzelle verantwortlich. Sie kämpft seit der Wiedervereinigung gegen alte DDR-Strukturen.
MigAZIN

In Christian Petzolds DDR-Drama “Barbara” möchte Nina Hoss das Land verlassen, landet stattdessen aber in der tiefsten Provinz und wird von der Stasi überwacht.
Welt

Sigmund Jähn wird 75
Märkische Oderzeitung

In der Anlage finden Sie das Februarprogramm des Osteuropazentrums Berlin

AUS DEN VERBÄNDEN

Berlin – 20.02. 2012 -18:00 Uhr

Der Wurzeln beraubt. Zwangsaussiedlung 1961 und die Folgen

Vorstellung des autobiographischen Buches von Ernst-O. Schönemann, stellvertretender Vorsitzender der UOKG, der als Kind mit seiner Familie an der innerdeutschen Grenze zwangsausgesiedelt wurde.

Mit dem Autor ERNST-O. SCHÖNEMANN (Berlin), RAINER POTRATZ (Historiker, Mitarbeiter der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Potsdam) und MANFRED GRAF VON SCHWERIN (Vorsitzender der ARE e.V., Potsdam)

Eine gemeinsame Veranstaltung des Osteuropazentrums mit der UOKG e.V. und ARE e.V.

ORT: Berliner Rathaus (Eingang über Jüdenstrasse), Raum 300

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Eine Information der Bürgerinitiative „Politik in der Mitte“

Anlässlich der Veranstaltung „Überprüfung von DDR-Richtern und DDR-Staatsanwälten im Land Brandenburg“ (Siehe unten bei „Veranstaltungsinformationen)

werden wir gegen ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Justiz protestieren.

Wir können es nicht ertragen und auch nicht gutheißen, dass ehemalige Spitzel des MfS und hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR heute im Namen der Bundesrepublik Deutschland Recht sprechen. Die Unbedenklichkeitserklärungen der Landesregierung sind für uns nicht nachvollziehbar und für die Opfer des SED-Regimes eine Zumutung.

Wir treffen uns an unten genanntem Ort um 18.30 Uhr mit Transparenten und Kerzen.

Beste Grüße Robert Bachmann
Bürgerinitiative Politik für die Mitte
Helene-Lange-Straße 9
14469 Potsdam
0177 – 717 048 0

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Zum Rücktritt des Bundespräsidenten am heutigen Tage finden Sie im Anhang eine Pressemitteilung der UOKG

REHABILITIERUNG UND ENTSCHÄDIGUNG

Rund 300.000 Menschen kamen in der DDR aus politischen Gründen ins Gefängnis. Nun haben erstmals Wissenschaftler die Spätfolgen der Traumata erforscht. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur stellte nun die Studie vor.
D-radio

In Ostdeutschland soll die psychosoziale Beratung für Menschen, die unter den Folgen von erlittenem DDR-Unrecht leiden, ausgebaut werden. Dazu wurde am Montag in Schwerin ein Institut für Diktatur-Folgen-Beratung gegründet, teilte die Caritas Mecklenburg als Trägerin in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns mit. Mit dem Institut werde eine bereits seit 2004 bestehende dezentrale Beratung an sieben Orten in eine neue Trägerstruktur überführt und ausgebaut.
Evangelischer Pressedienst

VERANSTALTUNGSINFORMATIONEN

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Potsdam – 23.2.2012 – 19:00 Uhr

Überprüfung von DDR-Richtern und DDR-Staatsanwälten im Land Brandenburg

Veranstaltung im Rahmen der Reihe “Menschen unter Diktaturen”

Einführungsvortrag durch Prof. Dr. Rainer Schröder, Rechtshistoriker (Forschungsschwerpunkt u.a. Rechtsgeschichte der DDR),
Humboldt-Universität zu Berlin

Podiumsdiskussion mit

Marianne Birthler, 1990-1992 Ministerin für Bildung, Jugend und Sport im Land Brandenburg, 2000-2011 Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen

Stephan Hilsberg, 1990 Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR, 1990-2009 Mitglied des Deutschen Bundestages

Dorothea Schiefer, bis 2009 Verwaltungsrichterin am Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder, 1990-1992 Mitarbeit an den Überprüfungen für den Brandenburger Richterwahlausschuss

Prof. Dr. Rainer Schröder

N.N. Justizministerium Brandenburg

Moderation: Dr. Marianne Subklew-Jeutner, LakD

Ort: Gedenkstätte Lindenstraße 54/55 für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jh.
Lindenstraße 54
14467 Potsdam
Eintritt: 3 €

Die Veranstaltungsreihe “Menschen unter Diktaturen” ist ein Kooperationsprojekt der Gedenkstätte Lindenstraße 54/55 für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert, des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) und der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LakD).

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Berlin – 23. Februar 2012 – 19.00 Uhr

Vorstellung der Dezember-Ausgabe 2011 „HORCH UND GUCK-Zeitschrift zur kritischen Aufarbeitung der SED-Diktatur“ – mit Diskussion

Antifaschismus” – Legitimation und Lebenslüge der DDR?

Informationen zu dieser Ausgabe

Es diskutieren:

Konrad Weiß, Freier Publizist und Dokumentarfilmer
Peter Grimm, Redakteur von “Horch und Guck”

Ort: Haus der Jugend Köpenick (HdJK), Seelenbinderstr. 54, 12555 Berlin
(5 Minuten vom S-Bahnhof Köpenick, Tram 60 | 61 | 62 | 63 | 68)

Eintritt frei!
Die Veranstaltung wird gefördert von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

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Dresden – 23. Februar 2012 – 14.00-19.30 Uhr

Besuchertag
Archivführungen – Bürgerberatung – Veranstaltung, Vortrag: „Operation Synonym“

Programm

Ort: BStU, Außenstelle Dresden, Seiteneingang “C”, Riesaer Straße 7,
01129 Dresden

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Gera – 23. Februar 2012 – 19.30 Uhr

Aufarbeitung- Thema der Vergangenheit oder der Zukunft?
Zwischen historischem Wissen, Gedenken an die Opfer der SED-Diktatur und Folgerungen für die Zukunft

Vortrag und Gespräch

Der Politikwissenschaftler, Prof. Dr. Hans-Joachim Veen geht in seinem Vortrag der Frage nach, worum es bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur geht.

Weitere Informationen

Ort: Gedenk- und Begegnungsstätte im Torhaus, Amthordurchgang 9,
07545 Gera

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Halle (Saale) – 23. Februar 2012 – 19.30 Uhr

Ich wollte frei sein- Die Mauer, die Stasi, die Revolution
Lesung und Gespräch
Referentin: Vera Lengsfeld, Autorin

Informationen

Ort: Stadtbibliothek Halle, Salzgrafenstraße 2, 06108 Halle

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Berlin – 29.02.2012 – 18.00 Uhr

Berichte aus der DDR – Westkorrespondenten in Ost-Berlin

Filmpräsentation

Weitere Informationen

Ort: Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Kronenstraße 5,
10117 Berlin

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Frankfurt (Oder) – 03. März 2012 – 10.00-19.00 Uhr

Tag der offenen Tür
Vorträge, Führungen durch das Stasi-Archiv, Ausstellungen, Bürgerberatung:

Vortrag „Tödliches System – Die Pläne der Staatssicherheit“
Der Fall des Lutz Eigendorf – Mord oder Unfall?
Dr. Hans-Jürgen Grasemann, Oberstaatsanwalt Braunschweig

Vortrag „Leistungssport, MfS, Doping und die Folgen“
Prof. Ines Geipel, Autorin und Zeitzeugin

Vortrag „Zwischen Anpassung und Widerstand“
Roland Jahn, Bundesbeauftragter der Stasi-Unterlagen-Behörde

Das ausführliche Programm

Ort: BStU, Außenstelle Frankfurt (Oder), Fürstenwalder Poststraße 87,
15234 Frankfurt

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Berlin – 15. – 17. März 2012

Unbequeme Baudenkmale des Sozialismus-
Wandel der gesellschaftlichen Akzeptanz im ost- und mitteleuropäischen Vergleich

Internationale Konferenz

Organisiert von Studierenden des Masterstudiengangs „Schutz Europäischer Kulturgüter“ der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) in Zusammenarbeit mit DHM und dem Landesdenkmalamt Berlin

Programm und Anmeldung

Ort: Zeughauskino des Deutschen Historischen Museums, Unter den Linden 2, 10117 Berlin
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Weitere Veranstaltungshinweise und Informationen:

Stiftung Gedenkstätte Berliner Mauer
Bundesstiftung Aufarbeitung
Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Robert Havemann Gesellschaft e.V.
Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen
Stiftung Sächsischer Gedenkstätten zur Erinnernung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft
Osteuropazentrum Berlin
Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Stalinismus
Havemann-Gesellschaft