DER WOCHENRÜCKBLICK
Herausgegeben von der
Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft UOKG e.V.
Ruschestraße 103, Haus 1, 10365 Berlin, Tel. 030 557793-52/-53, Fax: -40
Gefördert von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
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Carola Schulze
Florian Kresse
INFORMATIONEN AUS INSTITUTIONEN UND POLITIK
Um die geplante Gedenkstätte im einstigen Stasi-Gefängnis in der Erfurter Andreasstraße gibt es erneut Streit. Opferverbände und die Thüringer Stasi-Unterlagenbeauftragte Hildigund Neubert sehen die Interessen der einstigen Häftlinge zu wenig berücksichtigt.
Ostthüringer Zeitung
Leipziger Volkszeitung
MDR
Im Machtkampf um die Neubesetzung des Amtes muss jetzt der FDP-Kandidat Konrad Felber aufgeben.
Sächsische Zeitung
MDR
Bei der Suche nach einem Nachfolger von Michael Beleites als Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen ist eine rasches Ende nicht in Sicht. Bis zur Entscheidungsvorlage werde noch etwas Zeit benötigt, erklärte ein Sprecher von Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Donnerstag in Dresden.
Freie Presse
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) soll nach dem Willen der Stiftung Friedliche Revolution die rasche Realisierung eines Einheits- und Freiheitsdenkmales in Leipzig zur Chefsache machen. “Das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal ist für unser Land, für unsere Stadt, aber auch für eine nachhaltige demokratische Erinnerungskultur von überragender Bedeutung”, begründete die Stiftung in einer am Donnerstag in Leipzig verbreiteten Erklärung ihren Vorstoß.
Freie Presse
Der Beschluss des Kreistags des Landkreises Bautzen vom Juni 2010, mit dem der Kreisrätin Annemarie Rentsch (Bündnis 90/Die Grünen die Niederlegung ihres Mandats wegen angenommener Stasi-Belastung empfohlen wurde, ist rechtswidrig. Dies geht aus einem heute den Beteiligten übermittelten Urteil der 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden unter Vorsitz der Gerichtspräsidentin Susanne Dahlke-Piel hervor (Az. 7 K 1584/10).
Lausitzer Rundschau
Gut 60 Jahre nachdem am 5. August 1950 in Stuttgart die “Charta der deutschen Heimatvertriebenen” verabschiedet wurde, debattiert der Bundestag am Donnerstag, 10. Februar 2011, voraussichtlich von 12.35 Uhr bis 13.40 Uhr über dieses Thema.
Homepage des Deutschen Bundestags
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat sich mit Nachdruck gegen Bestrebungen gewandt, die Arbeit der Stasiunterlagen-Behörde in naher Zukunft einzustellen. “Ein Schlusstrich wäre eine gefährliche Illusion”, sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit der Zeitung “Lübecker Nachrichten”
Finanznachrichten
Magdeburg. Die Aktenvernichtung im Justizministerium beim Besetzungsverfahren für den Stasi-Landesbeauftragten bekommt offenbar eine strafrechtliche Dimension. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg prüft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts auf Urkundenfälschung.
Volksstimme
Fünf Monate, nachdem Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in seiner Antrittsrede ein neues Klima der Zusammenarbeit im Landtag propagiert hat, tut sich ein tiefer Riss zwischen Regierungsfraktionen und Opposition auf. Eine von den Koalitionsparteien CDU und FDP angezettelte Debatte über Kommunismus und Sozialismus entwickelte sich am Mittwoch zu einem bissig-bösartigen Schlagabtausch, der das Versprechen Bouffiers ad absurdum führte.
FAZ
Ausgerechnet Petra Pau, die über ihre Vergangenheit nie gelogen hat, die mehrfach überprüft und anstandslos in den öffentlichen Dienst übernommen wurde, wird nun mit der Stasi in einen Topf geworfen. Die Sache zeigt, dass manchem Gegner jedes noch so schäbige Mittel recht ist, dieser Partei zu schaden.
Frankfurter Rundschau
Die Schülerinnnen und Schüler der Jahrgangsstufe 13 des Max-Planck-Gymnasiums hatten einen Zeitzeugen der DDR-Geschichte zu Gast. Der ehemalige Stasi-Gefangene Wolfgang Welsch gab den Abiturienten einen Einblick in seine bewegte Vergangenheit.
Badische Zeitung
Großes Interesse zeigten die Genthiner am Mittwochabend am Vortrag über die Genthiner Kreisdienststelle der Staatssicherheit. Jörg Stoye, Leiter der Magdeburger Außenstelle der Birthler-Behörde, sprach über die Aufgabenfelder, informelle Mitarbeiter und den Aktenfundus.
Volksstimme
Keine juristischen Konsequenzen für den Macher von “1378 (km)”: Die Staatsanwaltschaft hat an dem umstrittenen Mauerschützen-Spiel nichts zu beanstanden.
Welt
Sollte man mit der Überprüfung von Mandatsträgern auf eine frühere Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR nicht langsam aufhören? Diese oftmals gestellte Frage war in Hinsicht auf den Kreistag des Landkreises Bautzen zumeist nur theoretischer Natur – ganz einfach, weil diese Überprüfungen in aller Regel nichts Belastendes über die gewählten Abgeordneten an den Tag brachten. Lediglich 1997 gab es entsprechende Diskussionen um den Linken- (damals PDS-) Abgeordneten Sieghard Kosel, die allerdings nicht in einer Aufforderung zum Mandatsverzicht mündeten.
Lausitzer Rundschau
Wie erklärt man die DDR heutigen Schülern, die über Geschichte nichts wissen wollen?
Welt
Die Alltagswelt von DDR-Bürgern – ihr Leben und Leiden unter der SED-Diktatur – ist seit Dienstag im Museum Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte in Potsdam zu sehen. Sechs Themenkomplexe wurden neu gestaltet
Welt
Der Bundestag hat den Journalisten und früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn mit überwältigender Mehrheit zum neuen Beauftragten für die Stasi-Unterlagen gewählt. 535 Abgeordnete stimmten am Freitag in Berlin für Jahn als Nachfolger von Marianne Birthler, 21 Parlamentarier enthielten sich und ebenfalls 21 votierten gegen Jahn. Der 57-Jährige wird Mitte März sein neues Amt antreten.
Evangelischer Pressedienst, FAZ, RBB, Deutsche Welle, Tagesschau, Deutschlandfunk
Hierzu auch ein Interview mit Klaus Schröder im Deutschlandfunk
Die Linkspartei sieht die Stasiunterlagenbehörde kritisch. Deren neuen Chef Roland Jahn hat der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich trotzdem mitgewählt. Ein Interview in der
TAZ
Weltweit an mehr als 3700 Orten wird in diesem Jahr die Plakatausstellung “Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland” zu sehen sein. Die 20 Plakate, die von “Welt”, “Bild” und der Berliner Stiftung Aufarbeitung gemeinsam erarbeitet wurden, zeigen anlässlich des 50. Jahrestags des Mauerbaus in Berlin am 13. August 1961 die unmenschliche Realität des “Todesstreifens”.
Welt
ZEITGESCHICHTLICHE THEMEN
Mehr Management-Initiative, mehr Effizienz: Was klingt wie ein Rezept der freien Marktwirtschaft, forderte Walter Ulbricht vor 40 Jahren in einer visionären Rede für die DDR. Doch veröffentlicht wurde sie nie. Klaus Taubert zitiert erstmals daraus und beschreibt, wie 13 Verschwörer den Staatschef danach abservierten.
Spiegel
Nach dem Sturz des tunesischen Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali geraten auch andere arabische Langzeit-Herrscher in Bedrängnis. Die Massenproteste der Opposition in Nordafrika und dem Nahen Osten erinnern an den Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Osteuropa vor mehr als 20 Jahren.
Sueddeutsche Zeitung
Seit 20 Jahren ist Deutschland vereint. In unserer Serie erzählen Menschen in loser Folge von ihrer ganz persönlichen Wende: Wie sie den Sprung in die neue Zeit bewältigten und wie sich aus ihrer Sicht ihr Leben verändert hat.
Thüringer Allgemeine
Die Stasi galt als „Schild und Schwert der Partei“ und symbolisierte wie keine zweite Institution das Unrecht der DDR-Diktatur. Die neu eröffnete Dauerausstellung der Birthler-Behörde stellt neben Funktion und Aufbau des SED-Überwachungsapparats auch bewegende Einzelschicksale vor.
Cicero
Der Kreis Bad Salzungen wies einige Besonderheiten auf. Er grenzte an die Bundesrepublik, es gab ein Militärobjekt. Diese Besonderheiten spiegeln sich im Aufbau der Stasi-Kreisdienststelle wieder.
Freies Wort
Kreuzfahrt zu dem Klassenfeind – Ein Buch beschreibt luxuriöse Reisen der DDR-Bürger auf See
Welt
Die Unzufriedenheit der Bürger in der DDR hatte monatelang gegärt. Nach der Erhöhung der “Arbeitsnormen” entlud sich die Wut der Arbeiter in einem Aufstand. Die Sowjetunion schlug die Revolte blutig nieder: 267 Demonstranten wurden getötet, 1017 verletzt.
RP-Online
Grit Poppe, Autorin der Prüfungslektüre “Weggesperrt” liest vor Realschülern und berichtet über die DDR-Vergangenheit.
Badische Zeitung
Seinen Übertritt von Ost nach West vollzog Werner Stiller, Oberleutnant in der Hauptverwaltung Aufklärung der DDR-Staatssicherheit, am 18. Januar 1979 im geteilten Berlin. Das Risiko, das der “Verräter” eingegangen war, hätte bei seinem Scheitern den Tod bedeutet.
FAZ
AUS DEN VERBÄNDEN
Die niedersächsische SED- und Stasiopferhilfe fordert eine erneute Überprüfung der Stasiverstrickungen von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi im Bundestag. Anlass seien die in der Sendung «Die Akte Gysi» ausgestrahlten Vorwürfe der ehemaligen Mandanten, teilte Sprecher Hartmut Büttner am Mittwoch in Hannover.
Bild
Bitte beachten Sie die angehängte Erklärung der Zeitzeugeninitiative Leistikowstraße.
REHABILITIERUNG UND ENTSCHÄDIGUNG
Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und soziales vom 2. Februar 2011:
Rentenleistungen für Kriegsopfer und ihnen gleichgestellte Personen (z.B. Wehr- und Zivildienstopfer, Gewaltopfer, SED-Opfer) sollen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) so angepasst werden, dass sie ab dem 1. Juli 2011 in gleicher Höhe in ganz Deutschland gezahlt werden. Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf des BMAS zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften verabschiedet. Bislang erhielten die BVG-Berechtigten in den neuen Ländern – mit Ausnahme der Grundrenten der Kriegsbeschädigten und der SED-Opfer – 88,71 % der in den alten Ländern erbrachten Leistungen. Von dieser Angleichung profitieren rund 40.000 meist hochbetagte Menschen in den neuen Ländern.
Zudem werden ab dem 1. Juli 2011 alle Kriegsopfer im Ausland ebenfalls gleiche Leistungen erhalten. Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass alle Bezieher von Leistungen nach dem BVG im EU-Ausland gleiche Leistungen bekommen müssen. Dies wurde von der Versorgungsverwaltung bereits vollzogen und wird jetzt im Gesetz ausdrücklich festgehalten. Mit der gesetzlichen Neuregelung wird das Recht der Auslandsversorgung und -fürsorge zugleich wesentlich vereinfacht und entbürokratisiert.
Auch die etwa 20.000 Berechtigten, die derzeit nach dem Sozialen Entschädigungsrecht Leistungen erhalten, profitieren von gesetzlichen Neuerungen. Die Verfahren zur Berechnung werden wesentlich vereinfacht. Durch eine Besitzstandsregelung wird aber sichergestellt, dass niemand in Zukunft geringere Leistungen als bisher bekommt. Vom Berufsschadenausgleich profitierten Menschen, die durch erlittene gesundheitliche Schädigung berufliche Nachteile haben.
Der Bruder von Fritz Teufel ist einer der versiertesten, kritischten Rentenexperten Deutschlands. Seit 30 Jahren kämpft er gegen die Rechentricks der Rentengesetzgebung.
TAZ
DIVERSES
Ob das Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin oder sein Leipziger Pendant: Wann immer in diesen Tagen über geplante Denkmale gestritten wird, werden historische Vergleiche bemüht. Fundiert sind die Argumente dabei nicht immer.
Freie Presse
„Alle Stasi-Spitzel in den Plattenbau“ – Die Schauspielerin Katrin Sass träumt davon, dass jeder Stasi-Mitarbeiter zur Rechenschaft gezogen wird.
Sächsische Zeitung
“Das kurze Leben des Chris Gueffroy” heißt eine RBB-Dokumentation, die jetzt kurz vor dem 21. Todestag des letzten Berliner Mauertoten ausgestrahlt wird. Der Film gehört dringend in das nationale Programm der ARD.
Morgenpost
Besonderes Kino gibt es am Samstag im Hotel Schieferhof. Dort wird ein verbotener und lange verschollener Film gezeigt. Auch die Regisseurin wird kommen.
Freies Wort
Wir hatten Sie aufgefordert, uns Ihre DDR-Lieblingswitze zu schicken. Inzwischen sind die ersten Gags eingetroffen. Schauen Sie rein und lachen Sie mit! Und schicken auch Sie uns Ihren Lieblingswitz! Die besten Witze werden vertont.
MDR
Mainz – Zeitzeuge Rainer Eppelmann spricht in der Maria Ward-Schule über das DDR-Regime
Allgemeine Zeitung Mainz
Anna Loos wird in der von der ARD geplanten zweiten Staffel der DDR-Familiensaga “Weissensee” eine Hauptrolle spielen. “Wir werden einen Fokuswechsel auf das Paar Vera und Falk Kupfer haben”, kündigte die Fernsehfilmchefin des federführenden Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Jana Brandt, in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd an.
Yahoo News
VERANSTALTUNGSINFORMATIONEN
Berlin – 6. Februar 2011- 19:00 Uhr
Mr. Gorbachev, tear down this wall!
Ronald Reagans Beitrag zur Befreiung vom Kommunismus
Programm
Begrüßung
Dr. Hubertus Knabe, Direktor Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Ansprache
Ronald Reagan – eine politische Würdigung Karl-Theodor zu Guttenberg,
Bundesminister der Verteidigung
Podiumsdiskussion
Eberhard Diepgen, 1987 Regierender Bürgermeister von Berlin
Georg Gafron, Journalist, 1987 Geschäftsführer des Radiosenders 100,6
John Christian Kornblum, Diplomat, 1987 Stellvertretender amerikanischer
Stadtkommandant in Berlin
Mario Röllig, stellvertretender Landesvorsitzender Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), 1987 auf der Flucht verhaftet
Moderation: Helmuth Frauendorfer, Stellvertretender Direktor Gedenkstätte
Berlin-Hohenschönhausen
Ort:
Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen Genslerstr. 66
13055 Berlin
Tel.: 030 / 986082 – 413
Fax: 030 / 986082 – 464
Mobil: 0172 / 155 46 14
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Berlin – 9. Februar 2011 – 18.00 Uhr
Herrschaftsalltag der regionalen SED-Funktionärselite: Von der „abstrichlosen“ Umsetzung zentraler Beschlüsse bis zur Verfolgung von Eigeninteressen
Veranstaltung der Bundesstiftung Aufarbeitung gemeinsam mit dem Institut für Zeitgeschichte München – Berlin und dem Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam
Die Vorstellung, die Akteure der SED auf Bezirks- und Kreisebene seien lediglich Befehlsempfänger zentraler Beschlüsse gewesen, vermittelt ein unvollständiges Bild der DDRHerrschaftspraxis. Eigeninitiative und auch die Durchsetzung von Eigeninteressen regionaler Machtgrößen wurden von der Zentrale in Berlin häufig ausdrücklich begrüßt. Die führende Rolle der SED mit ihren hauptamtlichen Funktionären galt zwar als unantastbar und das Misstrauen gegenüber Reformen war groß, dennoch zeigte sich das System zuweilen flexibel bei der Suche nach Lösungen für die Probleme im Alltag. Letztlich stieß diese Politik jedoch schnell an Grenzen. Betrieben wurden häufig »Feuerwehreinsätze« statt eine nachhaltige Politik. Ein Vortrag von Dr. Heinz Mestrup, Universität Jena.
Ort: Bundesstiftung Aufarbeitung, Kronenstr. 5, 10117 Berlin
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Berlin – 16. Februar – 19.00 Uhr
„Justizalltag im Unrechtsstaat“ – Buchpräsentation
Der langjährige Oberrichter am Obersten Gericht der DDR Rudi Beckert war der fünfthöchste Richter im SED-Staat. Mit seiner Autobiografie „Glücklicher Sklave“ legt er nicht nur eine persönliche, ungeschminkte Bilanz seiner Justizkarriere in der DDR vor. Zugleich setzt sich der ehemalige DDR-Jurist (selbst)kritisch mit dem Justizalltag im sozialistischen Staat auseinander. Das Ergebnis ist „eine vorbehaltlose Rechenschaftslegung“, was seine Lebenserinnerungen exemplarisch macht, so Karl Wilhelm Fricke im Vorwort. Interne Abläufe wie das Zusammenwirken von Justiz, Partei und Staatssicherheit werden aus der Sicht eines unmittelbar Beteiligten behandelt. Beckert stellt die Frage nach dem Charakter der DDR als Unrechtsstaat und weicht der Antwort nicht aus. Rudi Beckerts Autobiografie soll Ausgangspunkt sein zu einem fachkundigen Expertengespräch über den Justizalltag im SED-Staat.
Ort: Landgericht Berlin, Littenstrasse 12, 10179 Berlin-Mitte
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Magdeburg – 18. und 19. Februar 2011
Im Februar 2011 besteht die Gedenkstätte Moritzplatz, Magdeburg, 20 Jahre.
Aus diesem Anlass veranstalten die Gedenkstätte Moritzplatz, die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine zweitägige Tagung zum Thema „Trauma, Erinnerung und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit den Folgen politischer Gewalt“.
Anmeldung bis 10. Februar möglich
Ort: Kaiser-Otto-Saal des Kulturhistorischen Museums Magdeburg
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Berlin – 17.02.2011 – 18.30 Uhr
“Grenzbegehung”
Vernissage einer Fotodokumentation
Mit dieser Vernissage wird die Ausstellung mit Fotografien von Hans W. Mende aus den 70er Jahren eröffnet. Sie ist im Besucherzentrum der Gedenkstätte Berliner Mauer bis Anfang Juni 2011 zu sehen.
Ort: Besucherzentrum,Bernauer Straße 119, 13355 Berlin
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Berlin – 17. Februar – 19.00 Uhr
„Erich Loest: Man ist ja keine Achtzig mehr“
Buchpremiere
Ort: Bundesstiftung Aufarbeitung, Kronenstraße 5, 10117 Berlin
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Berlin – 22.02.2011 – verlegt von 19:00 Uhr auf 19.30 Uhr
„Tote an Mauer und innerdeutscher Grenze- Alles nur ein Spiel?”
Podiumsdiskussion zu dem Computerspiel “1378 (km)” mit
Dr. Axel Klausmeier, Direktor der Stiftung Berliner Mauer
Dr. Hubertus Knabe, Direktor Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Prof. Dr. Heiner Mühlmann, Lehrbeauftragter für Kulturtheorie und Philosophie, Staatliche Hochschule für Gestaltung Karlsruhe
Helmut Preller, Designer und Künstler, Spezialthema innerdeutsche Grenze Rainer Wagner, Bundesvorsitzender der UOKG
Diese Veranstaltung ist eine Kooperation der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) und der Gedenkstätte Berliner Mauer.
Ort: Besucherzentrum, Bernauer Straße 119, 13355 Berlin
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Helmstedt – 2. 3. 2011 – 19:00 Uhr
„Grenzen überwinden: Die Opposition in den kommunistischen Diktaturen und der Westen“
Begrüßung
Heinz-Dieter Eisermann, Vorsitzender des Vereins „Grenzenlos – Wege zum Nachbarn e. V.“
Vortrag:
Sascha Möbius, Leiter der Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn
Diskussion
Moderation: Dr. Kai Langer, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt
Abschluss im Foyer des Sitzungssaales
Ort:
Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn in der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt
An der BAB 2
39365 Marienborn
Tel.: 039406/9209-10
Fax: 039406/9209-9
mail: info-marienborn@stgs.sachsen-anhalt.de
Internet: www.stgs.sachsen-anhalt.de
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Bitte beachten Sie auch die Veranstaltungshinweise in dem Newsletter des Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Sachsen Anhalt, den Sie auf dessen Homepage finden
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Außerdem lohnt es sich, einen Blick auf die die regional gegliederte Übersicht über die derzeit stattfindenden Ausstellungen der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen.
BStU Austellungsübersicht, BStU Veranstaltungskalender
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Weitere Veranstaltungshinweise und Informationen:
Stiftung Gedenkstätte Berliner Mauer
Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen
Robert Havemann Gesellschaft e.V.
Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen
Stiftung Sächsischer Gedenkstätten zur Erinnernung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft