Herr Sarrazin hat sich durch seine Äußerungen im Buch und in der Öffentlichkeit offensichtlich verdächtig gemacht, ein Nationalsozialist (Nazi), oder Rassist, oder Extremist, oder alles zusammen, zu sein. Ich persönlich weiß nicht, ob das in irgendeiner Weise auf ihn zutrifft. Dazu habe ich von der Materie viel zu wenig Ahnung, um mir ein Urteil zu erlauben. Wenn es aber wirklich zutrifft, dass Herr Sarrazin ein Nationalsozialist (Nazi), oder Rassist, oder Extremist, oder alles zusammen, ist, was durch das Bundesverfassungsgericht geklärt werden muss, wäre Herr Sarrazin ein Verfassungsfeind. Der Verfassungsstaat hat das Recht, Verfassungsfeinde als solche ausfindig zu machen, sie dann so zu benennen, sie weiterhin zu beobachten und als Verfassungsfeind auch entsprechend zu behandeln.
Die “Behandlung” könnte so aussehen, dass Herr Sarrazin aus der SPD bzw. aus dem Vorstand der Bundesbank entlassen wird. Der Verfassungsstaat würde Herrn Sarrazin damit keineswegs die politische und berufliche Existenz zerstören. Herr Sarrazin hätte ja weiterhin immer noch die Möglichkeit, politisch z. B. in der NPD oder bei der PRO-Deutschland-Bewegung und beruflich als Schriftsteller tätig zu sein und sein Geld zum Leben zu verdienen. Die NPD, die PRO-Deutschland-Bewegung und sein Buch (bzw. die Bücher, die er noch schreiben wird) würden zwar als verfassungsfeindlich gelten, sie wären aber vom Verfassungsstaat zugelassen und (noch) nicht verboten.
Wenn das Bundesverfassungsgericht jedoch feststellen sollte, dass Herr Sarrazin kein Verfassungsfeind ist, was ja durchaus möglich ist, dann wäre es auch angemessen, Herrn Dr. Thilo Sarrazin das Bundesverdienstkreuz als Anerkennung für sein Buch zu verleihen.
Also es hängt alles von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ab. Ich persönlich schätze aber mal, dass es sich für das Bundesverdienstkreuz wohl eher nicht entscheiden wird.
Verfasser
Dr. Dietrich KOCH brauchte aber gar nicht mehr seine Frage:
Wäre es nicht außerdem angemessen, Dr. Thilo Sarrazin das Bundesverdienstkreuz zu verleihen?
in einem Forum zu stellen, weil Sarrazin derjenige war, der mit seinen umstrittenen Äußerungen Probleme mit der Verfassung bekommen hat und von selbst einsah, dass er als Vorstandsmitglied der Bundesbank zurücktreten muss und auch kein Bundesverdienstkreuz verdient hat:
http://www.welt.de/die-welt/politik/article9519336/Bankvorstand-Sarrazin-gibt-auf.html
