324. Justizminister Maas nennt Teile des AfD-Programms verfassungswidrig und erntet damit Widerspruch von einem Stasi-Opfer

Justizminister Maas nennt Teile des AfD-Programms verfassungswidrig

Das Wahlprogramm der AfD verletzt laut Justizminister Maas vier Artikel des Grundgesetzes.

Sollte die Partei in den Bundestag einziehen, werde das “wahrscheinlich auch zu unerträglichen Situationen führen”.


Bundesminister Heiko Maas (Archivbild)

Montag, 11.09.2017 10:00 Uhr

Bundesjustizminister Heiko Maas hat der AfD vorgeworfen, ihr Wahlprogramm sei in mehreren Punkten verfassungswidrig. In einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Rundschau” bezeichnet er unter anderem die Forderungen der Partei zur Religions-, Familien-, Strafrechts- und Europa-Politik als verfassungswidrig.

Sie würden die Grundgesetzartikel 1, 3, 4 und 23 verletzen, schreibt Maas (SPD). Darin werden die Würde des Menschen geschützt sowie die Unschuldsvermutung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit der Religion. Außerdem verstießen mehrere der anti-europäischen Ziele der AfD gegen Artikel 23 des Grundgesetzes, der sich ausdrücklich zur europäischen Integration bekenne, schreibt Maas (hier können Sie die Artikel des Grundgesetzes nachlesen).

Zwei Wochen vor der Wahl liegt die rechtskonservative Partei in Umfragen klar über der Fünf-Prozent-Hürde. Je nach Umfrage erreichen Linke, FDP, Grüne und AfD Werte zwischen 6,5 und 11 Prozent, noch nie gab es so viele Anwärter auf Platz drei (eine Analyse zum Thema lesen Sie hier).

spiegel.de

Maas attackiert Rechtspopulisten

“AfD-Programm ist in Teilen verfassungswidrig”

11.09.2017, 16:12 Uhr | rtr, dpa, df

“Jede Religion muss unsere Verfassungsordnung einhalten”

Nicht mit der Verfassung vereinbar seien etwa Forderungen nach einem pauschalen Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen. “Selbstverständlich muss jede Religion unsere Verfassungsordnung einhalten”, so der Minister. Das Grundgesetz schreibe jedoch “die Religionsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung wegen des Glaubens oder der religiösen Anschauungen in den Artikeln 3 und 4 fest”. Dies sei eine Lehre aus dem Rassenwahn der Nazis, der zur Ermordung von sechs Millionen Juden führte.

t-online.de

Widerspruch

Aufgestellte Behauptung von Justizminister Maas:
Teile des AfD-Programms sind verfassungswidrig.

Erhobener Widerspruch von mir (freigekauftes Stasiopfer):
Das AfD-Programm verletzt in keinem einzigen Artikel das Grundgesetz, weder im Artikel 1 noch im Artikel 3, 4 und 23.

Begründung

Wenn die AfD  z.B. pauschal Minarette und Muezzin-Rufe verbietet oder eine Obergrenze (Null, bzw. negativ, d.h. zunächst nur Abschiebung von Ausreisepflichtigen, bzw. 10.000 po Jahr) bei der Einwanderung von Muslimen setzt, verletzt sie

Artikel 3
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

und

Artikel 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

keineswegs.

Im Gegenteil, mit dem AfD-Programm wird das Grundgesetz geschützt. Denn der Islam stellt mit seinen Minaretten und Muezzin-Rufen und der unkontrollierten, massenhaften Einwanderung von Muslimen eine potenzielle Bedrohung für Deutschland und dem deutschen Grundgesetz dar, die natürlich abgewendet werden muss.

Zitat Alexander Gauland, Fraktionschef der Brandenburger AfD und Vizechef der Bundespartei:

Ich habe nicht gesagt, dass alle Muslime eine potenzielle Bedrohung sind, aber der Islam ist es. Der Islam ist nämlich keine normale Religion, wie das evangelische oder das katholische Christentum. Er ist zugleich Staatsordnung und er gibt Vorschriften für die Zivilgesellschaft. Er ist sozusagen ein umfassendes ideologisches Gebäude, das weit über die Glaubensfrage eines privaten Menschen hinausgeht und die Scharia vermittelt Gesetze wie der Staat aufgebaut werden soll. Dass das auch von Muslimen so aufgefasst wird, können Sie an einem Zitat von Khomeini sehen: „Der Islam ist entweder politisch oder er ist es nicht.“ Wenn das richtig ist, dann ist der Islam etwas anderes als die von mir genannten Kirchen und in dieser Form gehört er nicht zu unserer Wertegemeinschaft und ist mit der auch nicht vereinbar.
t-online.de

Focus-Zitat:

“Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.” Diese Worte aus einem Gedicht rezitierte der heutige Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Rede im Jahr 1998. Damals war er noch Bürgermeister von Istanbul.

Weiter heißt es in dem religiösen Gedicht: “Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten”. Nach dem gescheiterten Militärputsch vor einigen Tagen bekommen die Wort von damals eine neue Brisanz.

Tausende Festnahmen zur “Säuberung” von Justiz und Politik oder Beratungen über die Wiedereinführung der Todesstrafe – Erdogans hartes Durchgreifen passt für viele Politiker nicht zu einem Land, das in die Europäische Union aufgenommen werden möchte. Demokratische Werte, die eigentlich gestärkt werden sollten, werden nun mit Füßen getreten.

Haftstrafe für Zitieren des Gedichts

Brisant dabei: Für das Rezitieren des Gedichts wurde Erdogan damals zu zehn Monaten Haft verurteilt – und bekam ein Politikverbot. Bereits nach vier Monaten konnte er 1999 das Gefängnis aber wieder verlassen. Weil seine damalige “
Tugendpartei” die vorgeschriebene Trennung von Religion und Staat nicht einhielt, wurde sie 2001 verboten.

Erdogan gründete kurz darauf seine “Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung”, die AKP. Und weil eine Gesetzesänderung sein Politikverbot aufhob, konnte Erdogan Abgeordneter werden – dank der Demokratie.
focus.de

Da der Islam nicht nur eine Religion, sondern insbesondere auch eine gefährliche politische Ideologie ist, deren Charakter es ist, sich auszubreiten und an Macht zu gewinnen, nach Möglichkeit die ganze Welt zu beherrschen, ähnlich wie die kommunistische Ideologie, ist es durchaus legitim und notwendig, wenn die AfD in ihrem Programm Maßnahmen ergreift, damit der Islam in Deutschland nicht Fuß fassen kann.

Zu beachten ist: Der Islam gehört (wie übrigens auch der Kommunismus) eben NICHT zu Deutschland. Der politische Islam ist mit unserem Grundgesetz nicht zu vereinbaren. Folglich ist das Bekenntnis zum Islam ein Hinderungsgrund für eine erfolgreiche Integration. Man kann die Integration eventuell gerade noch so schaffen, wenn es nur relativ wenige Menschen muslimischen Glaubens gibt. Da sie eine Minderheit darstellen, müssten sie, ob sie nun wollen oder nicht, sich dem deutschen Grundgesetz und der deutschen,  christlich jüdischen, abendländischen Leitkultur anpassen. Manche haben vom Islam und seinen Gesetzen wie Zwangsehe, Todestrafe für Abtrünnige, den Kanal so voll, dass sie zur katholischen Kirche konvertieren, z.B.: Sabatina James. Das sind echte mit dem Tode bedrohte politisch Verfolgte, die Asyl natürlich verdienen. Wenn es aber nach der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) ginge, brauchten sich die Muslime natürlich nicht anzupassen. Denn nach den Vorstellung von Özoguz müssten sich auch die Deutschen den eingewanderten Muslimen anpassen:

Özoguz’ Ausführungen enden mit einer klaren Botschaft: „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein.“ Das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden. Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heiße, „dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen“.

„Alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen“, fordert die stellvertretende SPD-Chefin. „Schon heute hat jeder fünfte Bürger einen Migrationshintergrund: Deutschland ist längst nicht mehr der ethnisch homogene Nationalstaat, für den ihn viele immer noch halten. Es wird Zeit, dass sich unser Selbstbild den Realitäten anpasst, davon profitieren wir alle.“
welt.de

Das heißt, die Deutschen müssten sich, wenn es nach Frau Özoguz ginge, daran gewöhnen, dass es in Deutschland Kinderehen gibt, dass es Mörder gibt, die, nach dem sie ihre Frauen bestiatialisch wegen Ehebruchs hingerichtet haben, mildernde Umstände erhalten und nicht wegen Mordes, sondern nur wegen Totschlags verurteilt werden, weil sie einen Kulturbonus haben, der darin besteht, dass sie noch keine Zeit hatten, sich mit der abendländischen Kultur vertraut zu machen:

Matze Lentzsch
Skandal-Urteil: Mildernde Umstände für Muslime bei Tötungsdelikten?!

Die Deutschen müssten sich auch daran gewöhnen, dass man es mit der Respektierung der Frau nicht so eng sehen darf. Die Ereignisse der Kölner Silvesternacht gehören zur deutschen Normalität, schließlich gibt es ja auch deutsche Vergewaltiger. Die Frauen können ja in Gruppen ausgehen und “eine Armlänge Abstand halten” (Heriette Reker, OB Köln).  Dass man sich an den islamistischen Terror zu gewöhnen hat und nichts dagegen tun kann, wird uns ständig eingetrichtert. Denn wenn man A sagt zum Islam, indem man alle Moslems unkontrolliert ins Land lässt, muss man auch B sagen. Schließlich können die armen Moslemmänner ja nichts dafür, wenn sie aufgrund ihres kulturellen Hintergrundes an Mohamed glauben, der ihnen Jungfrauen (die sie konkret in Deutschland nicht finden, da es keine Zwangsehegesetze gibt) im Himmel verspricht, wenn sie möglichst viele Ungläubige, also unschuldige Deutsche, und sich selbst umbringen.

Die meisten der sogenannten Flüchtlinge, “90 Prozent der Syrer sind Wirtschaftsmigranten”, sind nicht gewillt, sich zu integrieren, beschreibt IMAD KARIM. Weiter schreibt der deutsch-libanesische Journalist:

Sollte es uns und der kommenden Generation nicht gelingen, den muslimischen Immigranten die Werte der Aufklärung und die Leitlinien unserer demokratischen Kultur zu vermitteln, werden die Folgen verheerend sein – und zwar für uns alle. Als gebürtiger Libanese, der seit vielen Jahrzehnten gern in Deutschland lebt, sage ich: Die Werte der offenen Gesellschaft sind nicht verhandelbar! Leider scheinen vor allem die neuen Multikulturalisten (Anm.: Merkel und Özoguz) in dieser Hinsicht taub zu sein.

Die Maßahmen der AfD zum Schutz vor dem gefährlichen politischen Islam sind: strikte Einreisebegrenzung von muslimischen Migranten, d.h. z.Z. sogar  totaler Einreisestopp, später evtl. eine Obergrenze von 10.000 pro Jahr, und Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen. Übrigens, wenn die demokratische Schweiz nach einer Volksabstimmung den Bau von weiteren Minaretten verbietet (SDZ), sollte das auch im demokratischen Deutschland möglich sein, ohne dass man gleich  von Verfassungswidrigkeit, Religionsverbot und Diskriminierung von Gläubigen spricht. Es wird eben nicht der Glaube an Mohamed verboten, sondern es wird dem massenhaften, unkontrollierten Eindringen einer  gefährlichen politischen Ideologie nach Deutschland Einhalt geboten. Das Verbot von Minaretten soll Deutschland für streng gläubige Moslems die Einreise einfach unattraktiv machen. Ich erinnere mich daran, dass in Deutschland auch einmal die KPD verboten wurde aus Angst, der Kommunismus könnte in Deutschland die Macht ergreifen. Man hob das Verbot später wieder auf, weil die Kommunisten so wenige an der Zahl waren, dass man keine Angst vor ihnen zu haben brauchte. Man wurde mit den paar unbedeutenden verirrten Kommunisten schon fertig. Die “Demokratie kann das ertragen”, hieß es, weil sie stark genug ist. Was aber eine Beobachtung der kommunistischen Verfassungsfeinde durch den Verfassungsschutz natürlich nicht ausschließt. Stichwort “wehrhafte Demokratie”.

Wenn die Muslime zahlenmäßig ständig in Deutschland anwachsen, weil Frau Merkel keine Obergrenze kennt und die SPD auch nicht, wird irgendwann einmal der Fall eintreten, dass die  Deutschen eine Minderheit im eigenen Land darstellen. Der Islam würde die politischen Macht in Deutschland übernehmen, was sein Ziel ist, er würde das deutsche Grundgsetz durch Mehrheitsbeschluss abschaffen und die Scharie einführen. Das befürchten die AfD und die AfD-Wähler zu Recht. Den Bevölkerungsaustausch und den damit verbundenen Systemwechsel sehen auch andere, z.B.:

Eva Herman: Regierung verschleiert Bevölkerungsaustausch

Es nützt auch nichts, wenn man versucht, die AfD-Wähler von der AfD fernzuhalten, indem man die Nazikeule schwingt und sagt: “Die in den Artikeln 3 und 4 festgelegte Religionsfreiheit und das Diskriminierungsverbot wegen des Glaubens oder der religiösen Anschauungen sei eine Lehre aus dem Rassenwahn der Nazis, der zur Ermordung von sechs Millionen Juden führte.” Das ist zwar richtig. Die Nazi-Keule funktioniert aber trotzdem nicht. Denn die AfD und ihre Wähler haben niemals die Absicht, analog zu den Nazis alle Muslime ins Gas zu schicken, oder wie man stattdessen auch gern behauptet, im Mittelmeer zu ersäufen, indem man die Schiffbrüchigen nicht rettet. Ich finde, dass diese verleumderische Unterstellung schon strafbar sein könnte. Ist das nicht vielleicht sogar schon Volksverhetzung, wenn eine ganze deutsche Volksgruppe, nämlich die AfD, auf diese Weise verunglimpft wird? Hitler hat in “Mein Kampf” angekündigt, dass er die Juden in Form der sogenannten “Endlösung” vernichten will. Er setzte diese böse Ankündigung, wie wir wissen, auch in die Tat um: Sechs Millionen Juden wurden fabrikmäßig ermordet.

Wo gibt es eine ähnliche Ankündigung bei der AfD: alle Moslems in Form einer Endlösung zu vernichten? Wo kann man erkennen, dass sie Vorbereitungen trifft, Millionen von Moslems fabrikmäßig zu ermorden? Wo gibt es die KZ’s und die Gaskammern? Die AfD ist in ihrem Programm im Gegenteil dafür, dass die Flüchtlinge sich gar nicht erst in unsichere Schlauchboote setzen und Gefahr laufen,  im Mittelmeer zu kentern und zu ertrinken, sondern dass sie in sicheren von der UNO oder EU betreuten Offshore-Lagern gemäß meiner Petition in Libyen oder anderen Ländern außerhalb der EU Aufnahme und Schutz finden können, menschenwürdig untergebracht und mit viel Geld aus Deutschland, der EU und anderen Ländern versorgt werden. Dort können sie nach Vorstellung der AfD Schutz vor Krieg und Verfolgung finden und ihren Asylantrag stellen. Wenn ihr Antrag bewilligt ist, ist die AfD dafür, den Asylbberechtigten im Rahmen einer europäischen Quotenregelung auch die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Die AfD denkt dabei an 10.000 pro Jahr, aber erst nachdem die bereits vorhandene eine Million durch erfolgreiche Integration bzw. erfolreiche Abschiebung “abgearbeitet “ wurde. Solange müssen die Flüchtlinge in den Offshore-Lagern warten. Angenehmer Nebeneffekt: Die Zahl der Flüchtlinge wird sich drastisch verringern, weil die vielen Wirtschaftsmigranten kaum die Lust verspüren werden, für unbestimmte Zeit ihr Leben in einem Flüchtlingslager verbringen zu müssen. Sie haben sich doch auf den Weg gemacht, um auf dem Berliner Kudamm Kaffee zu trinken, oder Frauen in Schwimmbädern oder auf der Kölner Domplatte zu begrapschen und möglichst auch ihr Smartphon zu stehlen. Das können sie in einem Offshore-Lager natürlich weniger gut machen, zumal wenn euräpische Sicherheitskräfte im Lager aufpassen, dass die Kriminalität unterbunden wird.

Das zeigt, dass die Politik der AfD  nichts aber auch gar nichts mit der systematischen Vernichtung  der sechs Millionen Juden in KZ’s durch Giftgas zu tun hat. Das ist eine böswillige, ich würde sagen, strafbare Unterstellung. Indem man die AfD in die Nazi- und Rassistenecke stellt, will man die AfD-Wähler abschrecken, die AfD zu wählen. Nur das funktioniert nicht, weil die Wähler diese miese Taktik durchschauen.

Die AfD vertritt die Rassenideologie der Nazis  eben NICHT, ganz einfach, weil sie keine Nazi-Partei ist. Sie unterscheidet sich stark von der NPD. In ihrer Satzung steht, dass NPD-Mitglieder, also Neonazis, nicht aufgenommen werden.  Sie ist noch nicht einmal fremdenfeindlich, was ihr oft, zu Unrecht, unterstellt wird. Sie würde gern viele Fremde, auch Schwarzafrikaner, wenn sie eine Qualifikation besitzen, über ein Einwanderungsgesetz aufnehmen. Die Rasse spielt dabei gar keine Rolle. Den dauernden  Vorwuf des Rassismus kann ich schon nicht mehr hören, weil er einfach nicht stimmt. Das Einzige, was man der AfD, zu Recht, unterstellen kann, ist: sie ist islamkritisch, indem sie sagt: “Der Islam gehört (wie der Kommunismus) nicht zu Deuschland”.

Mit dieser Meinung verstößt  die AfD weder gegen das Grundgesetz, noch ist die Meinung als rechtsextrem oder nazistisch oder rassistisch zu bewerten.  Die AfD tut das Selbe, wie  wenn ich (als Kommunismus-Opfer) immer sage: “Der Kommunismus gehört nicht zu Deutschland”. Was sogar im deutschen Grundgesetz verankert ist. Das heißt aber nicht, dass ich die paar Kommunisten, die in Deutschland leben, verbiete, an die verbrecherische kommunistische Ideologie zu glauben. Mejstřík/Gauck: “Der Kommunismus ist keine Philosophie, sondern eine verbrecherische Ideologie.” Die Kommunisten können meinetwegen glauben, im Himmel ist Jahrmarkt. Ich werde aber alles tun, z.B. mit den Kommunisten  diskutieren, sie vom BfV beobachten zu lassen, um sie “kleinzuhalten” (Dohnanyi), damit sie keinen Schaden anrichten und sich möglichst nicht verbreiten können mit ihrer falschen, verbrecherischen Ideologie.

Das gleiche macht die AfD mit den Moslems. Die AfD sagt den Moslems, wenn Ihr in Deutschland leben wollt (wir zwingen Euch nicht, in Deutschland zu leben, Frau Özoguz könnte auch gut und gern in Anatolien leben, mit ihrer politischen Einstellung wäre das für sie vielleicht sogar noch viel besser), dann müsst ihr auf Minarette und Muezzin-Rufe eben mal verzichten aus dem ganz einfachen Grund, weil der politische Islam nicht zu Deutschland gehört, zum deutschen Grundgesetz nicht passt und er durch Minarette und Muezzin-Rufe möglichst nicht in Deutschland Verbreitung finden sollte. Wir wollen verhindern, dass das Grundgesetz eines Tage von Muslime abgeschafft und durch die Scharie ersetzt wird. Das kann doch für Muslime, die in Deutschland leben wollen, nicht so schwer sein zu akzeptieren. Dass der Islam nicht zu Deutschland gehört und auch nicht zum deutschen Grundgesetz  passt, haben wir Euch ausführlich immer wieder erläutert, warum versteht Ihr das nicht? Islam bedeutet politischer Weltmachtanspruch, d.h. Anspruch, auch in Deutschland die Macht zu übernehmen, heißt politische Diktatur (Beispiel: Türkei, Iran, Saudi Arabien usw.), Demokratiefeindlichkeit, Mohameds Aufruf zur Gewalt gegen “Ungläubige” (dagegen Kernaussage des Christentums: Aufruf zur Gewaltlosigkeit), Intoleranz gegenüber Andersdenkenden, Patriarchat, d.h. Unterdrückung der Frau, Todesstrafe für Islam-Abtrünnige, Scharia usw. Das wollen wir von der AfD alles nicht und viele Deutsche auch nicht.

Ich kann auch nicht erkennnen, dass das Wahlprogramm der AfD in den Punkten Artikel 1  und 23 verfassungswidrig sein soll. Die Würde des Menschen ist und bleibt bei der AfD gemäß

Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

unantastbar. Wo tastet die AfD die Würde des Menschen in ihrem Programm an? Wenn man die Weiterverbreitung des Islam in Deutschland stoppt, tastet man die Würde des Menschen überhaupt nicht an. Man “tastet”, zu Recht, nur die menschenrechtswidrige Ideologie, die im Islam steckt , an.

Was den

Artikel 23
(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen…

anbelangt, so ist die AfD niemals gegen eine europäische Staatengemeinschaft von Vaterländern. Der Artikel 23 sieht nicht vor, dass Deutschland sich in einen europäischen Superstaat aufzulösen hat und als starkes Land  für die Schulden anderer Staaten wie Griechenland aufzukommen hat.

Wenn hier jemand Gesetze verletzt, so ist das doch wohl die Regierungspartei SPD in Zusammenarbeit mit der CDU. Genauso wie bei der Griechenlandrettung Gesetze verletzt wurden, wurden sie auch bei der “Flüchtlingsrettung” durch Frau Merkels Alleingang, natürlich mit Unterstützung der SPD, verletzt: “Die Flüchtlinge sind für Deutschland wertvoller als Gold”. Die Willkommenspolitik der CDU/SPD-Regierung der offenen Grenze widerspricht aber dem Grundgesetz:

Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

sowie dem Dubliner Übereinkommen:

Der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, muss das Asylverfahren durchführen.

Manche sagen, dass die CDU/SPD-Regierung das Dubliner Übereinkommen nicht gebrochen hat, weil es zulässig ist, dass in Ausnahmefällen von Dublin abgewichen werden kann und Deutschland den Asylantrag auch selbst bearbeiten darf, weil es ein Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 der Dublin-III-Verordnung gibt. Der eigentliche Bruch der  immer noch gültigen Dublin-Verordung ist aber,  dass die CDU/SPD-Regierung aus der einmaligen humanitären Aktion 2015, “die sich nicht wiederholen darf” (Merkel), einen  Dauerzustand gemacht hat. Eine Obergrenze wird von Frau Merkel dauerhaft abgelehnt. Das heißt weitere Millionen, allein schon auf Grund des Familiennachzuges, dürfen kommen. Wenn ich die SPD richtig verstehe, lehnt sie die Obergrenze genauso ab wie Frau Merkel . “Flüchtlinge sind Gold”. Man wäre ja dumm, wenn man den Zufluss von Gold stoppen würde. Was ich am angeblichen Recht des Familiennachzuges absolut nicht verstehe, ist die Tatsache, dass ein Familienoberhaupt aus dem syrischen Kriegsgebiet nach Deutschland flieht, aber seiner Familie den Terror des IS (Verschleppungen, Vergewaltigungen usw.) oder Assads Faßbomben zumutet. Das liegt vermutlich daran, dass es mit den Faßbomben und  dem IS-Terror in bestimmten Teilen Syriens gar nicht so schlimm sein kann, oder die Familie lebt schon längst in einem anderen sicheren Land (Libanon, Jordanien, Türkei usw.).

Der Dauerzustand, alle ins Land zu lassen, die an der Grenze „Asyl“ rufen, obwohl sie in vielen eupäschen Ländern schon längst in Sicherheit waren und Asyl hätten beantragen können, ist der eigentliche Rechtsbruch. Da man nicht für eine Obergrenze ist, kann man nach der Bundestagswahl den Rechtsbruch durch den Familiennachzug von Millionen von Muslimen munter fortsetzen. Man ist ja gewählt worden. Unangenehm für CDU und SPD ist nur, dass es plötzlich eine Partei gibt, die den Rechtsbruch im Bundestag zur Sprache bringen wird. Es wird Zeit, dass es eine Partei, wie die AfD gibt, die Anzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen ihres dauerhaften Rechtsbruchs erstattet.

Damit die AfD unterliegt, sie gar nicht erst in den Bundestag kommt und man sich mit ihr nicht auseinandersetzen muss,  muss sie natürlich in die verfassungsfeindliche Nazi-Ecke gestellt werden. Das Schöne daran ist aber, dass der deutsche Normalbürger das durchschaut und es für die etablierten Parteien nur noch schlimmer wird, bis sie am Ende durch ihre vielen Lügen soviel Stimmen einbüßen, dass die neue “Nazi-Partei” möglicherweise sogar die Regierungsgewalt  bekommt und bestimmt wie es in Deutschland weitergeht. In Österreich bestimmt die FPÖ (Österreichs AfD) schon lange die Richtung. Fast hätte Hofer (Österreichs Gauland) die Regierung übernommen.

Je mehr der Druck von oben kommt, desto mehr wächst der Druck von unten. Das Wählervolk lässt sich nicht für dumm verkaufen. Es kann nicht beliebig manipuliert und belogen werden, auch nicht mit dem Märchen, dass das AfD-Wahlprogramm  angeblich vier Artikel des Grundgesetzes verletzt.

Das Gleiche trifft auch auf die Zersetzungskampagne gegen Alice Weidel im DDR-Stasi-Stil zu (ich weiß als Stasi-Opfer, wovon ich spreche: der Kritiker soll persönlich zersetzt, isoliert und kampfunfähig gemacht werden). Da es noch nicht gereicht hat, Frau Weidel mit der Titulierung “Nazischlampe” mundtod zu bekommen, hat man plötzlich eine E-Mail “gefunden”, die sie angeblich geschrieben haben soll. Wie kommt es, dass man die E-Mail ausgerechnet 14 Tage vor der Bundestagswahl gefunden hat? Wer hat ein Interesse daran, dass die E-Mail gerade jetzt bekannt wird? Fragen über Fragen. Man kann eine Verschwörung der etablierten Parteien in Verbindung mit den Mainstream-Medien vermuten.

Das Schöne an der Sache ist, dass die E-Mail, selbst wenn sie stimmen sollte, das Wahl-Verhalten der AfD-Wähler kaum negativ beeinflussen wird. Ganz im Gegenteil, Frau Weidel wird noch Stimmen hinzugewinnen, wenn herauskommen sollte, dass sie doch die Verfasserin der E-Mail ist,

1. weil sie ein Opfer einer Stasi”-Attacke ihrer Gegner geworden ist und man einem Opfer natürlich immer gern beisteht.

2. weil sie in der E-Mail etwas zum Ausdruck brachte, was viele Menschen selber denken, nur nicht so drastisch aussprechen wollen. Wobei es sich um Menschen handelt, die Frau Merkels Euro- und Flüchtlingspolitik schon lange für falsch und Verrat am deutschen Volk empfinden.

Im Gegensatz zu Frau Merkel wollen 60 Prozent der Deutschen eine  Obergrenze bei Asyl (rp-online), ohne dass man ihnen vorwerfen kann oder sollte, dass sie rassistisch oder fremdenfeindlich oder gar rechtsextrem und nazistisch sind. Sie sind, und zwar zu Recht, nur besorgt, dass man die Integration von meist ungebildeten Moslems nicht schafft, zumal man oft aus eigener persönlicher Erfahrung weiß, dass der Islam ein Integrationshinderungsgrund ist, weil der Islam nicht zu Deutschland passt, auch nicht zum deutschen Grundgesetz. Hinzu kommt, dass es an allen Ecken und Kanten an den materiellen Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration bzw. Abschiebung fehlt. Es fehlt an bezahlbaren Wohnungen (die falsche Null-Zins-Politik treibt die Mieten in die Höhe), flüchtlingsspezifischen Arbeitsplätzen, geschultem BAMF-Peronal, Lehrern, Sprachlehrern, Horterziehern, Polizisten (für die erfolgreiche Abschiebung bzw. Beobachtung und Abschiebung der Gefährder und Kriminellen).

Dass der AfD Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen wird, ist die Hauptlüge und auch der Hauptfehler der etablierten Parteien. Wenn es offensichtlich nur noch deutschlandfeindliche Parteien im Bundestag gibt, ist es an der Zeit, dass endlich einmal eine deutschlandfreundliche Volkspartei, wie die AfD, in den Bundestag einzieht. Ich kann ja verstehen, dass das den etablierten Parteien ein Dorn im Auge ist.

Anstatt die AfD ständig zu verleumden (rassistisch, fremdenfeindlich, verfassungsfeindlich, rechtsextrem, nazistisch usw.) sollten man einfach eine bessere Politik für das deutsche Volk machen, zumal man mit dem Vorwurf: “rechtsextrem” beim Bundesamt für Verfassungsschutz sowieso nicht durchkommt, denn:

„AfD ist keine rechtsextremistische Partei“
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht keinen Anlass, Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) überwachen zu lassen. „Die AfD ist aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei“, sagte Maaßen der „Welt am Sonntag“. Es gebe keine Anhaltspunkte, „dass die Partei die Voraussetzungen erfüllt, um Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes zu sein.“
welt.de

Ich finde Trumps Spruch: “first America”, übertragen auf Deutschland: “zuerst Deutschland”, gar nicht so verkehrt.

Das bewährte Prinzip: “Geht es meinem Nachbarn gut, geht es auch mir gut”, kann und sollte man dennoch  beibehalten. Dazu gehört es auch, dass man den Visigradstaaten (Polen, Ungarn usw.) eben nicht die Struktur-Zuschüsse kürzt, wie das SPD- Kanzlerkandidat Schulz dummerweise tun will (als Bestrafung, dass man die von Merkel angelockten Flüchtlinge nicht aufnehmen will). Der Vorteil, dass ich mir meine Zähne in Ungarn preiswert und hochwertig implantieren lassen kann und der Klinikbus, der mich vom Wiener Flughafen kostenlos abholt, über ungarische Straßen fahren kann, die von Brüssl und auch Berlin in Stand gehalten werden, muss erhalten bleiben.

Über eine völlig neue Entwicklungshilfepolitik in Bezug auf Afrika sollte man auch nachdenken (was die AfD ja tut), um das Wirtschaftsflüchtlingsproblem zu entschärfen. Ich würde als Erstes vorschlagen: Jede Afrikanerin sollte kostenlos von der EU die Pille erhalten, damit die Geburtenrate gesteuert wird (was die Chinesen schon lange eingesehen haben). Außerdem müsste durch Aufklärung die Aidsgefahr gebannt werden. Kondome sollten kostenlos verteilt werden. Dann sollte man nicht den Diktatoren Geld geben, sondern das Geld in Projekte stecken, mit denen sich die Afrikaner selber helfen können, eigene landwirtschaftliche und andere Betriebe aufzubauen, um sich selbst zu versorgen und um eventuell eigene Produkte zu exportieren. Man sollte die afrikanischen Gewässer nicht leerfischen, sondern die einheimische  Fischerei fördern. Die Fischkonservenindustrie  sollte in Afrika stehen und nicht in Europa. Auch sollte man den Afrikanern bei der Sonnenenergiegewinnung helfen usw. Das sind alles Sachen, die auch die AfD will. Wenn die AfD den Polen, Ungarn, Syrern, Irakern, Afghanen und Afrikanern beim Aufbau ihrer Länder durch Fördermittel hilft, ist sie nicht ausländernfeindlich. Ganz im Gegenteil:

Die AfD ist eine ausländerfreundliche auf Humanismus und Völkerfreundschaft ausgerichtete Partei. Sie liebt die Griechen und die vielen anderen Ausländer wegen ihrer Gastfreundschaft. Rassistisch ist die AfD schon gar nicht. Sie will im krassen Gegensatz zu den Nazis das Ausland nicht eindeutschen. Sie spricht nicht von einer Herrenrasse, sozusagen einer qualitativ hochwertigeren deutschen Rasse, wie die Nazis es in ihrem Rasswahn taten und die Neonazis es immernoch tun. Sie verspürt aber den schlichten Wunsch, das Deutschland deutsch bleibt und von Ausländern nicht entdeutscht wird. Dazu gehört selbstverständlich, dass Deutschland nicht islamisiert wird und seine schwer errungene Rechtsstaatlichkeit und demokratische Freiheit nicht verliert.

Merkels Wahnsinn – Ezra Levant

Es scheine, als meine Merkel  (mit Unterstützung der SPD-Funktionärin Özoguz), Deutschland solle entdeutscht werden“ oder als „verdienten die Deutschen Deutschland nicht“ auf Basis einer historischen Schuld Deutschlands.

Kündigt Angela Merkel den Selbstmord Deutschlands an?

22. September 2015 von Gastautor: Anonymous

Erzwungene Psychotherapie? Angela Merkel aus kanadischer Sicht

Die ganze Welt erkennt die Wahrheit, nur das Deutsche Volk läuft lachend in die Kreissäge! Die gegenwärtige Politik von Merkel und ihrer Regierung ist dermaßen abstrus, dass man der deutschen Regierungsriege mittlerweile weltweit eine irreparable psychische Schädigung attestiert. Merkel sorgt mit ihrem Verhalten selbst im einwanderungsfreundlichen Kanada für Kopfschütteln und blankes Entsetzen. In einer Sondersendung spricht man bereits vom „Selbstmord des deutschen Volkes“ und diskutiert den „Abschiedsbrief der Deutschen“, den Merkel durch ihr unverantwortliches Handeln schon „unterschrieben“ hat. Dieses Video ist ein weiterer absoluter Augenöffner. Bitte weiterverbreiten!

Der kanadische Journalist Ezra Levant analysiert das am 03.09.2015 erschienene Video von Angela Merkel, in welchem sie auf die Frage einer Bürgerin antwortet, wie Merkel die Kultur und Gesetze Europas und speziell Deutschlands schützen wird, wenn durch die Flüchtlinge und Migranten ein radikaler Islam nach Europa importiert werden sollte: youtube

Levant geht zunächst auf die Randdaten der Migrationswelle ein: 800.000 Migranten wurden von Merkel regelrecht eingeladen, in Deutschland erwarten die Migranten Sonderleistungen und das deutsche Wohlfahrtssystem, 100.000 Migranten allein im letzten Monat, darunter hauptsächlich muslimische Männer, an einem Tag allein 10.000 Migranten in München. Und jeder, der diese Politik kritisiere, werde in Deutschland als „Nazi“ gebrandmarkt, was die meisten zum Schweigen bringe.

Die Sorge der Fragestellerin hebt Levant als die Sorge vor dem Terrorismus hervor, während er Angela Merkel kritisiert, sie habe nur die Cliché-Antwort „einfach keine Angst haben“ für die besorte Frau parat. Währenddessen gibt es Warnungen und Beweise des Islamischen Staats, dass er seine Kämpfer unter den Migranten nach Europa einschleust. Auch verweist Levant auf die bereits geschehenen Terroranschläge in Europa und die rechtzeitig vereitelten Anschlagspläne.

Als weitere berechtigte Sorgen gibt Ezra Levant die Angst vor dem Ende der westlichen Trennung von Kirche und Staat und der Einführung des Scharia-Gesetzes und vor dem Zwang an, dass Frauen zukünftig Hidschabs, Niqabs oder Burkas tragen müssten. Merkel setzt dem entgegen „Gehen Sie zur Kirche, lesen Sie ein Buch, schauen Sie sich ein christliches Bild an“, ohne zu wissen, ob die Frau überhaupt Christin ist.

Levant geht zuletzt darauf ein, dass die Kanzler Merkel und Schröder beide keine Kinder haben, also keine private Familienzukunft in Deutschland besitzen. So hält er es für möglich, dass die Politik Merkels aus einem Selbsthass entspringt, den sie mit einer Art nationalen Psychotherapie heilen möchte. Es scheine, als meine Merkel, Deutschland solle „entdeutscht werden“ oder als „verdienten die Deutschen Deutschland nicht“ auf Basis einer historischen Schuld Deutschlands. Als Jude, dem von Kindesbeinen der Hass auf Nazis beigebracht wurde, erklärt Levant, dass das heutige Deutschland nichts mit dem Nazideutschland zu tun habe und daher weder bestraft werden müsse, noch sich selbst in seiner Souveränität einschränken müsse.

Posted by Anonymous on Freitag, 18. September 2015
quer-denken.tv

Ralf Kotowski
CDU
Zeitzeuge

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