Islam – keine friedliche Religion, sondern verfassungsfeindliche Ideologie -
Wahl von Glaser und Einigung der Union auf Obergrenze unbedingt nötig, um die Verfassung zu schützen
AfD im Bundestag
Fraktionen gegen Glaser als Parlaments-Vizepräsident
- Von Markus Wehner und Justus Bender; Berlin und Frankfurt
- Aktualisiert am 01.10.2017-17:41
AfD-Politiker Albrecht Glaser schlägt scharfer Widerstand im Bundestag entgegen. Bild: dpa
Führende Politiker der Bundestagsfraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei haben am Wochenende angekündigt, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie auf Äußerungen Glasers, in denen dieser die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. Sie gelte nicht, da der Islam eine politische Ideologie und keine Religion sei, hatte Glaser in verschiedenen Interviews ausgeführt. Man könne daher nicht zwischen Muslimen und Islamisten unterscheiden.
Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lehnt die Religionsfreiheit für Muslime ab. Deshalb wollen fast alle im Bundestag vertretenen Parteien ihn nicht zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Die AfD besteht aber auf der Personalie.
Das ist falsch interpretiert: Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lehnt die Religionsfreiheit grundsätzlich eben nicht ab. Was er ablehnt, das ist, dass der politische Islam sich durch ungebremste und unkontrollierte Masseneinwanderung von Muslimen, durch unbeschränkten Bau von Minaretten und Muezzinrufen in Deutschland frei entfalten und verfestigen kann. Diese Einschränkung darf bzw. MUSS man unbedingt machen, weil der Islam eben nicht zu Deutschland, auch nicht zum Grundgesetz gehört, nicht gehören kann, da er die Freiheit, die Demokratie und die Menschenrechte in Deutschland stark gefährdet. Genauso wie auch der Kommunismus, den man in der DDR ausgemerzt hat, nicht zu Deutschland und zum Grundgesetz gehört, da auch er die Freiheit, die Demokratie und die Menschenrechte gefährdet, wenn man ihn nicht beschränkt und nicht “klein hält” (Dohnanyi).
„Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, hat sich disqualifiziert. Ich kann so jemanden nicht wählen“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Cem Özdemir dieser Zeitung. Ein geeigneter Kandidat müsse sich klar zur Verfassung bekennen.
Die Religionsfreiheit wird nicht infrage gestellt, da der Islam keine Religion, sondern eine politische Ideologie ist. Jemand wie Herr Glaser, der den politischen Islam infrage stellt, ihn nicht für verfassungskonform hält, qualifiziert sich eben als Kämpfer für Freiheit, Demokratie und Verfassungsschutz. Solch einen Mann sollte man unbedingt wählen, da er sich klar zur Verfassung und ihrem Schutz bekennt.
Auch die FDP signalisierte Ablehnung. „Es ist bekannt, dass Herr Glaser für eine Reihe von Positionen steht, die eine Zumutung für mich darstellen“ , sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Fraktionen seien gehalten, Personen vorzuschlagen, die mehrheitsfähig sind.
Herr Glaser stellt mit seiner Positionen, die Verfassung zu schützen, für niemanden eine Zumutung dar. Ganz im Gegenteil, eine Zumutung stellen Grüne, SPD, FDP und Linke dar, die offensichtlich unser Grundgesetz vor dem politischen Islam und der Scharia nicht schützen wollen, indem sie z.B. eine Masseneinwanderung von zumeist ungebildeten, frauenfeindlichen, gewaltbereiten muslimischen Männern befürworten.
Aus der Fraktion der Linken hieß es, Glaser könne nicht mit Unterstützung rechnen. „Für mich steht fest, dass ich Herrn Glaser nicht wählen werde“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch dieser Zeitung.
Für Dietmar Bartsch sollte eher feststehen, dass man Lothar Bisky nicht zum Bundestagsvizepräsidenten wählen kann, wegen seiner antidemokratischen, gegen das Grundgesetz gerichteten, kommunistischen Position und seiner DDR-Vergangenheit, wo er auch schon diese Position vertrat, indem er über seine eigenen Kollegen geheime Spitzelberichte für die Stasi schrieb.
Potentielle Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten müssten „natürlich auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und insbesondere die Grundrechte respektieren“ , sagte Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion der F.A.Z.
Natürlich steht Albrecht Glaser auf dem Boden des Grundgesetzes, insbesondere respektiert er die darin verankerten Grundrechte, wenn er diese gegen den politischen Islam, der die Grundrechte bedroht, verteidigt.
Die Führung der CDU-Fraktion, die die meisten Abgeordneten stellt, wollte sich zu der Frage nicht äußern.
Die CDU-Fraktion täte gut daran, sich nicht nur der Stimme zu enthalten, sondern sollte Glaser mit seiner Position unterstützen, die im Gundgesetz verankerten Werte, wie Freiheit, Demokratie und Humanismus, vor dem politischen Islam zu schützen.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bezeichnete die Vorwürfe gegen Glaser als absurd. „Selbstverständlich stehen wir hinter Herrn Glaser als Kandidaten“, sagte Gauland der F.A.Z. Der 75 Jahre alte Glaser war vierzig Jahre lang Mitglied der CDU und als Kommunalpolitiker unter anderem als Stadtkämmerer in Frankfurt tätig. Glaser genieße hohes Ansehen in der Fraktion, sagte AfD-Bundespressesprecher Christian Lüth. „Er ist für dieses Amt sehr gut geeignet.“
Herr Glaser ist für dieses Amt besonders gut geeignet, weil er die Verfassung vor dem politischen Islam schützen will, im Gegensatz zu den Grünen, zur SPD, FDP und den Linken, die im politischen Islam offensichtlich keine Gefahr für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu sehen scheinen. Grüne, SPD, FDP und Linke begreifen nicht, dass vor allem die muslischen Männer im Traum nicht daran denken, sich zu integrieren. Sie verachten unser freiheitliches demokratisches System. Sie können es nicht ertragen, dass Frauen und Homosexuelle die gleichen Rechte haben wie heterosexuelle Männer. So wollen sich auch nicht an den Gedanken gewöhnen, dass Nichtmuslime ein Existenzrecht haben, dass man sie nicht einfach umbringen darf, nur weil es sich um schmutzige Ungläubige handelt. Siehe folgende Überschriften:
Imad Karim
=> 90 Prozent der Syrer sind Wirtschaftsmigranten
=> Verachtung für hiesige Werte
=> Beschwichtigungen und Schönfärbereien
=> Deutsche Politik hat den Blick für Realität verloren
=> Junge Muslime an westlichen Werten nicht interessiert
Autoreninfo
Imad Karim ist ein libanesisch-deutscher Regisseur, Drehbuchautor und Fernsehjournalist. Seine Filme wurden in den Fernsehanstalten ARD, ZDF, WDR, hr, BR, MDR, ORB, SR, SWR, NDR, 3Sat, Phoenix ausgestrahlt. Er gehörte verschiedenen Filmjurys an und ist selber Träger verschiedener Fernsehpreise.
90 Prozent der Syrer sind Wirtschaftsmigranten
Aber wer hat sich dann überhaupt auf den Weg in die Bundesrepublik gemacht? Welche Syrer schafften es ins gelobte Deutschland? Von den tatsächlich aus Syrien stammenden Migranten sind fast zu 90 Prozent keine Flüchtlinge. Weder sind es Asylsuchende gemäß Artikel 16 des Grundgesetzes noch Kriegsflüchtlinge im Sinne der UN Flüchtlingskonvention. Von Ausnahmen wie geflüchteten Atheisten, Christen oder anderen verfolgten Minderheiten wie Homo- oder Transsexuellen abgesehen, handelt es sich bei den allermeisten um Wirtschaftsmigranten: Menschen, die seit Jahren im Libanon, in Jordanien oder in der Türkei lebten, dort ihre gemieteten Wohnungen hatten und ihre Geschäfte betrieben. Es sind auch Menschen, die seit Jahrzehnten in den Golfstaaten als Gastarbeiter lebten und jetzt die große Chance sahen, nach Deutschland zu kommen. Von den potenziell „richtigen“ Flüchtlingen in Syrien hätten nur die wenigsten überhaupt die Möglichkeit gehabt, die Schlepper und die Reisekosten zu zahlen. Darüber aber wollen aber die Pro-Asyl-Organisationen nicht sprechen.
Allein aus den Golfstaaten sind schätzungsweise mehr als 14.000 Familien, Syrer und Nichtsyrer, nach Deutschland gekommen. Die Golfstaaten förderten diese Völkerwanderung mit allen Kräften. So wurde etwa vereinbart, dass alle Ausländer, die in den Golfstaaten eine gültige Aufenthaltserlaubnis besaßen, visumfrei nach Montenegro einreisen dürften. Dort schlossen sie sich den Flüchtlingstrecks an und kamen hierher.
Verachtung für hiesige Werte
Weil ich erfahren wollte, was die zugewanderten Syrer über Deutschland denken und wie sie sich ihre Zukunft in der Bundesrepublik vorstellen, habe ich mich unter einem Aliasnamen in den drei großen Facebook-Gruppen von syrischen Flüchtlingen in Deutschland angemeldet. Die erste Facebook-Gruppe hat etwa 227.000 Mitglieder, die Zweite ebenfalls rund 227.000, die Dritte hat über 100.000 Mitglieder. Dort traf ich unter denen, die posteten und kommentierten, nahezu ausschließlich auf Leute, die im politischen Islam das Allheilmittel für die Lösung ihrer Probleme sehen. Diese Gruppen werden dominiert von Menschen, die das westliche Lebensmodell regelrecht verachten. Es gab nur selten Kommentare von Syrern, bei denen man sich vorstellen mag, dass sie künftig ein Teil unserer offenen Gesellschaft sein könnten.
In diesen Foren wurde beispielsweise ein Interview mit einer Syrerin weitergegeben, die seit einem Jahr im Kölner Raum lebt und sich als Atheistin outete. Die Reaktionen der Kommentatoren reichten von Beleidigungen bis hin zu Drohungen. Einige schrieben, sie würden sie suchen und köpfen, andere wollten die Frau vierteilen. Eine weitere nach Deutschland gekommene Syrerin teilte in einem Video ganz leidenschaftslos mit, sie würde jetzt das Kopftuch ablegen, respektiere allerdings jede Frau, die das Kopftuch behalten wolle. Auch sie wurde von den nach Deutschland gekommenen Syrern auf das Übelste beschimpft und bedroht. Innerhalb weniger Tage gab es mehr als 4.300 Kommentare. Nur sieben davon gingen in die Richtung, die Frau könne machen was sie wolle. Der Rest hörte sich so an:
„Du bist eine Nutte, wir verachten Dich!“, „Hure, nur eine kleine Hure bist Du“, „Du hast unsere Religion in den Schmutz gezogen!“ Und so weiter.
Beschwichtigungen und Schönfärbereien
In den Postings dieser Gruppen geht es fast ausschließlich darum, den Islam und seine Werte in Deutschland und Europa zu verbreiten; darum, wie man sich am besten finanzielle Vorteile verschaffen oder wer wem falsche Dokumente besorgen kann. Es gibt auch regelrechte Annoncen für das Beschaffen von gefälschten Zeugnissen und anderen Dokumenten. Die Deutschen und die Nichtmuslime werden dort im Allgemeinen negativ dargestellt – quasi als eine Gesellschaft, die ohne Werte lebt und der letztlich nur der Islam den rechten Weg weisen kann. Hat beispielsweise jemand gepostet, dass Islamunterricht in den Lehrplan einer deutschen Schule aufgenommen wird, so geht aus den Kommentaren klar hervor, dass dies nicht als Zeichen von Toleranz verstanden wird, sondern als Hilferuf der Deutschen, den Islam kennenzulernen und ihn anzunehmen.
Natürlich muss man Arabisch sprechen und schreiben können, um Zugang zu diesen muslimischen Kommunikationsgruppen im Internet zu finden. Praktisch allen Deutschen bleibt diese Welt deshalb verschlossen, auch den allermeisten Journalisten. Nur so kann ich mir übrigens auch erklären, warum unsere Politiker hochrangige Vertreter des islamischen Klerus regelmäßig zu Gesprächen einladen und sich bei solchen Gelegenheiten immer wieder mit Beschwichtigungen und Schönfärbereien abspeisen lassen. Fakt ist, dass praktisch alle Islamverbände in Deutschland beim Thema der schleichenden Radikalisierung kläglich versagen. Ich fürchte, lange wird es mit dieser Art von Realitätsverweigerung nicht mehr gut gehen.
Deutsche Politik hat den Blick für Realität verloren
Als jemand, „der schon länger in diesem Land lebt“, wie die Kanzlerin es so schön formuliert hat, stelle ich mir die Frage: Warum sind es immer nur bestimmte Gruppen in unserer Gesellschaft, die für sich in Anspruch nehmen, über das Ausmaß und die Struktur der Einwanderung zu entscheiden und damit die kulturelle Landschaft der Bundesrepublik dauerhaft zu verändern? Dabei geht es nicht darum, wozu sich Staaten in internationalen Verträgen verpflichtet haben. Sondern darum, wie solchen Verpflichtungen in einer Weise entsprochen wird, die der sozialen Balance und kulturellen Ausgewogenheit innerhalb der Bevölkerung gerecht wird.
Es geht hier um Grundsätzliches, und deswegen darf die Debatte darüber auch nicht auf Schlagworte wie „Rassismus“ auf der einen und „Gutmenschentum“ auf der anderen Seite verengt werden. Auch mir als gebürtigem Libanesen ist durchaus bewusst, dass Deutschland vor dem Hintergrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung trägt gegenüber Flüchtlingen und Verfolgten. Aber die Deutschen sollten darüber nicht den Blick auf die Realitäten und Herausforderungen der Gegenwart verlieren.
Junge Muslime an westlichen Werten nicht interessiert
Und diese Realitäten entsprechen eben nicht dem Bild, das viele Politiker aus Bequemlichkeit und aus einem falschen Harmonieverständnis heraus immer noch von ethnischer Vielfalt und kultureller Bereicherung malen. Wer wissen will, welche Verhältnisse uns möglicherweise blühen, der schaue nach Frankreich, England oder Schweden. In jedem dieser Länder leben viele fleißige, kluge und wertvolle Muslime, die ein Gewinn für die aufnehmenden Gesellschaften sind. Und dennoch wird man kaum behaupten können, dass die Integration und Assimilation insgesamt erfolgreich verläuft. Nach meiner Erfahrung ist es bisher in keinem der genannten Länder gelungen, wenigstens die große Mehrheit der jungen Muslime, die im Westen und unter dem Schutz der freiheitlichen Gesellschaft geboren wurden, für die sogenannten westlichen Werte wie Toleranz, Offenheit und Selbstbestimmung zu gewinnen.
Sollte es uns und der kommenden Generation nicht gelingen, den muslimischen Immigranten die Werte der Aufklärung und die Leitlinien unserer demokratischen Kultur zu vermitteln, werden die Folgen verheerend sein – und zwar für uns alle. Als gebürtiger Libanese, der seit vielen Jahrzehnten gern in Deutschland lebt, sage ich: Die Werte der offenen Gesellschaft sind nicht verhandelbar! Leider scheinen vor allem die neuen Multikulturalisten in dieser Hinsicht taub zu sein.
Cicero
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Islam und Kommunismus – ein interessanter Vergleich
Den Vergleich kann man anstellen, wenn man Begriffe und Personen austauscht. Der Austausch erfolgt in rot:
Kommunismus => Islam
Dohnanyi , Schulz, Mejstřík, Gauck, Dobrindt argumentieren gegen Lötzsch, Paymann in Bezug auf Kommunismus => Gauland, Weidel, Glaser argumentieren gegen Cem Özdemir, Marco Buschmann, Dietmar Bartsch, Carsten Schneider in Bezug auf Islam
Die Linke und der Kommunismus – Maybrit Illner [5/5]
(0:28): Klaus von Dohnanyi – SPD (Gauland, Weidel, Glaser)
Allerdings möchte ich Frau Lötzsch (Herrn Özdemir, Buschmann, Bartsch, Schneider) etwas sagen, was ich finde sie nachdenklich machen sollte. Ulbricht, als er zurückkam aus Moskau nach Berlin wollte keine Mauer bauen, sonst hätte er sie nämlich schon 46 oder 47 oder 48 gebaut. Er baute sie, weil er die Freiheit beschränken musste, um sein System aufrecht zu erhalten. Das heißt, wir müssen wissen, wenn Sie in den Kommunismus so hineindenken, wie Sie das tun, dass Sie am Ende in den Sog bestimmter Notwendigkeiten kommen. Man hat diese Mauer nicht absichtlich gebaut, sonst hätte man sie viel früher gebaut. Nein. Man musste sie bauen am Ende, weil sonst das System zusammengebro….chen wäre. (Man müsste am Ende das Grundgesetz abschaffen und die Scharia einführen, weil sonst das islamische System zusammenenbrechen würde. „Entweder der Islam ist politisch und hat seine Scharia oder er hat seine Scharia nicht, dann wäre er nicht.“ Sinngemäß Khomeini)
Und was ich Ihnen sage, ist Folgendes: Wenn Sie über diese kommunistischen (islamischen) Ideen, auch mit dem, was Rosa Luxemburg (Khomeini, Erdogan usw.) gesagt hat (haben) usw. weiter so machen, dann werden Sie, wenn Sie die Macht bekämen, was ich bei uns nicht vermute, weil… wir werden sie klein halten, hahahah…, aber wenn Sie die Macht bekämen, würden Sie in den Zwang der Dinge geraten…
(Anm.: Gauland, Weidel, Glaser wollen durch Stopp der Masseneinwanderung Grüne, SPD, FDP, Linke im Bundestag “klein halten”. Schon deshalb MUSS Glaser Bundestagsvizepräsident werden.)
Ich bin gegen jede Koalition mit der Linken (mit den Grünen, der SPD, FDP und den Linken) auf jeder Ebene, ob in Berlin oder woanders. Ich halte das einfach für falsch.
Ich (Gauland, Weidel, Glaser) würde gar nicht bei Ihnen (Özdemir, Buschmann, Bartsch, Schneider) unterstellen, dass Sie ein Terrorregime errichten wollen, so sehen Sie gar nicht aus… hahahah. Aber Frau Lötzsch (Herr Özdemir, Buschmann, Bartsch, Schneider), das ist… das hat man auch dem wundervoll sächselnden Ulbricht nicht zugetraut. Aber er hat es doch gemacht. Und warum hat er es gemacht? Weil er in den Zwang der Notwendigkeiten…
Er konnte dieses System (Islam) nicht aufrechterhalten, ohne die Mauer zu schließen (das Grundgesetz abzuschaffen und die Scharia einzuführen), ohne eben Sozialismus (Islam) in einem Land, oder in diesem Falle eben in der DDR (Deutschland) zu machen. Und deswegen sage ich Ihnen, Sie sind auf einem gefährlichen Weg…
Die Linke und der Kommunismus – Maybrit Illner [2/5]
(0:57): Werner Schulz - DDR Bürgerrechtler – Bündnis90/Die Grünen (Gauland, Weidel, Glaser)
Sie trennen die Idee von der Ausführung. Sie sagen, die Idee ist gut. Das geistert noch durch Ihren Kopf und durch die Köpfe anderer, aber es ist schlecht ausgeführt worden. Stalin ist die Entartung, ist die… wie soll ich sagen… hat ihn entstellt. Ich sage: Stalin hat den Kommunismus zur Kenntlichkeit gebracht (Die Islamführer in der islamischen Welt haben den Islam zur Kenntlichkeit gebracht). Das ist im Konzept bei Marx (Mohamed) schon angelegt, das ist eine Handlungsanleitung für Stalin (für die Islamführer) gewesen. Er hat (Sie haben) nichts anderes gemacht, als das umzusetzen. Auch Lenin. (Auch der IS) Diese Gewaltfrage spielt beim Kommunismus (Islam) von Anfang an eine große Rolle. Es ist mit Terror und Gewalt… Überall hat es mit Umerziehungslagern begonnen… Schauen Sie Pol Pott (den IS) an und dergleichen. Es geht gar nicht anders. Man versucht die Menschen mit Gewalt zu einer besseren Welt zu bringen. Aber sie war schlechter. Und sie war ungerecht und sie war brutal.
Erklärung über die Verbrechen des Kommunismus
Martin Mejstřík (tschechische Bürgerrechtler und Politiker)
“Der Kommunismus ist keine Philosophie, sondern eine verbrecherische Ideologie”. (“Der Islam ist keine Religion, sondern eine gefährlich politische Ideologie”, sagen Gauland, Weidel und Glaser) Unser ehemaliger Bundespräsident Pfarrer Joachim Gauck unterschrieb diese auf der internationalen Konferenz „Verbrechen des Kommunismus“ in Prag am 25. Februar 2010. geäußerte These als Erstunterzeichner.
wikipedia
Die Linke und der Kommunismus – Maybrit Illner [3/5]
Alexander Dobrindt – CSU (Gauland, Weidel und Glaser)
Mich regt die Romantisierung auf, die Sie (Anm.: Claus Peymann, Kommunist und Intendant des Berliner Ensembles) (Anm.: Cem Özdemir, Marco Buschmann, Dietmar Bartsch, Carsten Schneider) vom Kommunismus (Islam) hier an den Tag legen. War es denn nicht genug, was wir hier erlebt haben in der DDR, in der Sowjetunion, in China (in den arabischen und teilweise auch in den europäschen Ländern). Millionen von Menschen getötet, geächtet (Terroranschläge noch und noch, Frauen verschleppt und vergewaltigt), der Freiheitberaubt, und wir reden jetzt wieder darüber, dass wir den Kommunismus (Islam) einführen wollen. Das ist zynisch. Nein. Sie haben vergessen…, dass der…
Ich finde es unmöglich, sich hier hinzustellen und zu sagen, der Kommunismus (Islam) ist eine tolle Idee, ist super, haben wir…, was haben sie vorher gesagt? Idioten haben es nicht hingebracht, den Kommunismus (Islam) irgendwo in Deutschland (in der Welt) einzuführen, ist gescheitert, schade um die Opfer, aber jetzt machen wir einen neuen Versuch. Das ist zynisch… und beim besten Willen, das ist pervers, wenn man solch eine Meinung vertritt. (Beifall) Na komm, komm, so ein Scheiß will ich mir hier nicht anhören, wirklich, unmöglich… nein das ist unmöglich.
Originaltext ohne Islam:
270. Klaus von Dohnanyi – SPD: “Ich bin gegen jede Koalition mit der Linken”
Analogtext:
Gauland, Weidel, Glaser – AfD: “Wir sind gegen jede Koalition mit der SPD, FDP, den Grünen und den Linken.” Eventuell würden wir eine Koalition mit der Union (CDU/CSU) eingehen, wenn sie sagen würde: “Der Islam gehört nicht zu Deutschland und wir beenden die Masseneinwanderung von Muslimen durch Schließen bzw. Kontrollieren unserer Grenzen und verbieten in Deutschland den Bau von Minaretten und Muezzinrufen”
Zitate
Khomeini: „Der Islam ist entweder politisch oder nicht.“
Erdogan: “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.” “Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”
Hamed Abdel-Samad - Islamkritiker: “Der Islam ist keine Religion des Friedens”
Imad Karim - Islamkritiker: “Was unsere Bundeskanzlerin macht ist ein Chaos”
Der seit 1977 in Deutschland lebende Regisseur, Drehbuchautor und Fernsehjournalist Imad Karim spricht im Interview mit RT Deutsch Redakteur Dr. Kani Tuyala über seine Kritik an der Bundesregierung. Der deutsch-libanesische Islamkritiker sieht Deutschland in Gefahr und beklagt sowohl eine unkontrollierte Massenzuwanderung als auch einen unkritischen Umgang mit dem Islam.
Deutschland
Streit um Obergrenze CSU-Vize wirft Schäuble vor, die Union zu „entzweien“
Weber wirft Schäuble vor, Union zu „entzweien“
In der Union verhärten sich wenige Tage vor einer gemeinsamen Kursbestimmung für eine Jamaika-Koalition die Fronten zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber reagierte am Dienstag gereizt auf Äußerungen des scheidenden Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble über eine Obergrenze für den Zuzug von Flüchtlingen.
Quelle: dpa
„Ich bin überrascht, dass Wolfgang Schäuble jetzt noch einmal nachlegt und die Union entzweit“, sagte er der Funke Mediengruppe. Die CSU beharre auf einer Obergrenze. Schäuble erklärte dagegen, eine Obergrenze müsse in einen Koalitionsvertrag zwischen Union, FDP und Grünen nicht aufgenommen werden.
Das mag aus Sicht der CDU Wunschdenken sein. Herr Schäuble macht aber einen großen Fehler, wenn er von der Meinungg der “Union” spricht, als sei die Unionsmeinung deckungsgleich mit der der CSU-Meinung. Die ist eben gerade nicht deckungsgleich.
„Juristen wissen, dass überflüssige Dinge nicht extra erwähnt werden müssen“, sagte Schäuble der Feiertagsausgabe der Bild am Sonntag vom Dienstag.
Die Obergrenze ist bei weitem kein überflüssiges Ding. Juristen, wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier, wissen das und lassen kein gutes Haar am Agieren der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise: „Noch nie war die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief“.
Quelle: Union, FDP und Grüne wollen Masseneinwanderung – AfD wird gebraucht, um das zu verhindern
Der Konflikt über die Obergrenze sei ein Scheinstreit, da es inhaltlich keine wirklichen Differenzen gebe.
Der Konflikt über die Obergrenze ist kein Scheinstreit, da es inhaltlich um eine wirkliche Differenz geht. Will die CDU
1. die Masseneinwanderung von meist ungebildeten, für den Arbeitsmarkt kaum zu gebrauchenden und wegen ihrer europafeindlichen Kultur schwer integrierbaren und manchmal auch mit bösen Absichten (Sozialbetrug, Kriminalität, Terror) ankommenden Muslimen mit einer konkreten Obergrenze stoppen (bis hierhin und nicht mehr), wie das CSU und AfD wollen, oder will die CDU
2. die Zahl der Masseneinwanderung dem Zufall überlassen und wie bisher jeden in unbegrenzter Zahl (auch den ohne Identifkationspapieren) auf den bloßen Ruf “Asyl” in Deutschland einreisen lassen, der es mit Hilfe von Geld und Schleppern geschafft hat, bis zur deutschen Grenze durchzudringen? Obwohl er den Asylantrag schon in zahlreichen anderen sicheren Länder hätte stellen können, ja gemäß Dublin sogar im ersten sicheren Land: Italien oder Griechenland hätte stellen MÜSSEN.
Da kann man doch nicht von einer Scheindebatte sprechen, die man einfach unter den Teppich kehren kann. Das geht so nicht. Das zeugt von Politikversagen und Verdummung des Volkes. Herr Schäuble muss klären, ob er die seehofersche Obergrenze von 200.0000 pro Jahr, d.h. natürlich Null für die nächsten fünf Jahre (1 Mio., die wir schon haben, geteilt durch 200.000 ergibt Null ) von der CSU übernimmt oder nicht, bevor er überhaupt daran denken kann, mit Gelb-Grün in Koalitionsverhandlungen zu treten.
Das CDU-Präsidiumsmitglied äußerte sich zuversichtlich, dass eine Jamaika-Koalition zustande kommt: „Ich rate zu Gelassenheit. Es wird sich ein Weg finden.“
Ich rate eher zur Vorsicht: Es findet sich nur dann ein Weg, wenn die CDU einen gemeinsamen Weg mit der CSU gefunden hat. Und der kann ja nur lauten: die CDU übernimmt die konkrete Obergrenze 200.000 pro Jahr bzw. Null für die nächsten 5 Jahre. Oder die CDU findet die CSU neben der AfD auf der Oppositionsbank sitzend wieder. Was Herrn Söder sehr entgegen käme, weil er dann die Landtagswahl in Bayer gegen die AfD haushoch gewinnen würde und er ein gefeierter Ministerpräsident werden würde.
“Die Partei hätte an der Obergrenze festhalten müssen”
CSU-Mann Mattias Wunderlich hingegen findet, die Partei hätte „ganz klar an der Obergrenze festhalten müssen“. Stattdessen sei man in München eingeschwenkt auf die Linie der CDU, die sich auf eine Obergrenze nicht einlassen wollte. Das sei ein Fehler gewesen. „Dazu stand das Flüchtlingsthema einfach zu sehr im Fokus des Wahlkampfes. Wir hätten knallhart sagen müssen, wir bleiben bei der Forderung nach einer Obergrenze.“ Richtig
Trotzdem mag er Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Vorwurf machen. „Sie musste damals in sehr kurzer Zeit reagieren, und hat menschlich reagiert. Was hätte sie denn tun sollen?“, fragt er. Man habe die Menschen ja nicht an der Grenze verhungern lassen können.
Falscher Ansatz. Man muss sehr wohl Angela Merkel einen Vorwurf machen. Sie hätte die Flüchtlinge, als sie noch in Ungarn waren, mit Lebensmitteln und Zelten versorgen können, wie man das immer in Katastrophengebieten tut, damit die Menschen nicht verhungern und auch ein Dach über den Kopf haben. Meinetwegen hätte sie die 1o.000 Flüchtlinge, die in Ungarn gestrandet waren, als zeitlich begrenzte Notlösung, mit Bussen und Zügen auch nach Deutschland bringen können . Gleichzeitig hatte sie aber verkünden müssen, wer ab einem bestimmten Datum die griechisch-mazedonische Grenze überschreitet, wird in Deutschland nicht mehr reingelassen. Um dies wahrmachen zu können, hätte sie natürlich an der deutschen Grenze Transizonen (Containerdörfer nach ungarischem Muster) errichten müssen und auch können (was ein so kleines Land wie Ungarn kann, kann doch ein so großes reiches Land wie Deutschland doch schon lange. Da lachen doch die Hühner, wenn man sagt, das schaffen wir nicht. Tatsache ist, Frau Merkel wollte es nicht schaffen, sie ließ sich von der SPD unterbuttern. Die SPD sprach von Gefängnissen. Was natürlich totaler Schwachsinn ist, denn das “Gefängnis” war ja nach hinten hin offen.
Jetzt besteht immer noch die Möglichkeit und auch die Notwendigkeit, die Containerdörfer zu errichten in Verbindung mit den zu bauenden Offshore-Lagern in Nord-Afrika.
Forderung der CSU bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU
Obergrenze 200.000 pro Jahr, d.h. natürlich Null für die nächsten fünf Jahre (1 Mio., die wir schon haben, geteilt durch 200.000 ergibt fünf Jahre lang Null ) in Verbindung mit dem Bau der erwähnten Transitzonen und Offshore-Lager.
Herr Söder sollte keinen Schritt davon abweichen, genau dies (5 Jahre Totalstopp/Transitzonen/Offshore-Lager) fordern und sich von Frau Alexa von Künsberg nicht breitschlagen lassen, auch wenn sie ihn noch so sehr einzuwickeln versucht, dass er der richtig Mann für Bayern und Deutschland sei:
Sie (Alexa von Künsberg) plädiert dafür, dass ihre Partei die Zuwanderungs-, Rückkehr- und Flüchtlingspolitik künftig besser kommuniziert und umsetzt.
Frage: Was soll denn da besser kommuniziert werden? Wenn die CSU 5 Jahre Totalstopp/Transitzonen/Offshore-Lager fordert, hat sie doch alles bestens kommuniziert. Das versteht doch jedes Kind. Aber wahrscheinlich ist es das Ziel von Frau von Künsberg, die klar kommunizierte Obergrenze wieder zu verschleiern oder zu verschieben? Wie es Herr Seehofer leider im Wahlkampf getan hat. Wofür er ja dann auch mit dem schlechten Wahlergebnis bestraft wurde.
Wenn Herr Söder die Führung in Bayern und Deutschland übernehmen will, was ich mir sehr wünschen würde, dann darf er bei der Obergrenze nicht so rumeiern wie Herr Seehofer es getan hat. Man darf nicht dem Wähler sagen, CDU und CSU haben grundsätzlich das gleich Ziel, wir können mit diesem gemeisamen Ziel siegessicher in den Wahlkampf gehen, wo man bei der Obergrenze in Wirklichkeit zwei ganz verschiedene Ziele im Auge hat, nämlich Masseneinwanderung stoppen oder fortsetzen Da der Wähler grundsätzlich nicht dumm ist, fallen ihm die zwei verschiedenen Ziel natürlich auf. Und dann fällt ihm noch etwas auf:
Masseneinwanderung hat direkt etwas mit der Inneren Sicherheit (Kriminalität, Terroranschläge) und sozialen Sicherheit (Rente, Altenpflege, Schulen, Kindertagesstätten, Infrastruktur, Energieversorgung, Internet, Wohnraum usw.) zu tun. Was ein gescheiter Politiker neben der “Masseneinwanderung ja oder nein” auch noch im Auge haben sollte, wenn er für seine Bürger, die ihn gewählt haben, dasein will.
An der Spitze der CSU kann sie sich einen personellen Wechsel vorstellen. Markus Söder sei geeignet, die Partei zu führen. Wenn es auf diesen hinauslaufe, sei das ein guter Neustart.
Es kann nur mit der oben definierten Obergrenze einen guten Neustart geben. Ich gehe davon aus: ohne Merkel. Ich könnte mir Söder durchaus auch als Kanzler vorstellen, Herrmann als Innenminister. Bayern wird von beiden gut regiert, warum soll das nicht auch für Deutschland gut funktionieren?