li Paul Ziemiak (JU) re Ralf Kotowski (Stasi-Opfer)
Die CSU-Obergrenze 200.000 pro Jahr heißt natürlich
Null für die nächsten fünf Jahre
(1 Mio., die wir schon haben, geteilt durch 200.000 ergibt fünf Jahre lang Null) in Verbindung mit dem Bau von Transitzonen in Deutschland und Offshore-Lagern in Nord-Afrika, womit die Obergrenze praktisch umgesetzt wird. In den Transitzonen wird das Einreisevisum kontrolliert. Wer ein Einreisevisum hat, darf einreisen, wer keins hat, muss umkehren. Das Einreisevisum darf nur in einer deutschen Botschaft im Ausland oder in einem Offshore-Lager in Nord-Afrika beantragt werden. Wobei das Offshore-Lager auch der Ort ist, in dem alle Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgten Zuflucht und Sicherheit finden können.
Die Rote Linie der CSU heißt also: als erstes Bau von Transitzonen (was ja kein Problem mehr darstellt, da die SPD sie nicht mehr mit dem albernen Ausdruck „Gefängnis“ blockieren kann) und als zweites Offshore-Lager (auch kein Problem, da die CDU und Macron (Die Klärung von Asylansprüchen bereits in Afrika soll die Migration über das Mittelmeer eindämmen) bereits schon zugesagt haben, soetwas zu tun, nur die Grünen wollen das natürlich nicht, auch mit der albernen Begründung “Gefängnis”, das ist albern, weil man das Gefängnis jederzeit verlassen, man kommt nur kein Visum), um als drittes die Obergrenze Null für die nächsten fünf Jahre praktisch realisieren zu können.
Wobei man auch noch verstehen muss, dass die Obergrenze Null sich nur auf die unkontrollierte Einreise bezieht: Es dürfen ohne Visum Null Personen einreisen. Mit Visum gibt es natürlich keine definierte Obergrenze.
Wieviel man in den deutschen Botschaften oder in den Offshore-Lagern Asyl gewährt und in Deutschland einreisen lässt, steht auf einem ganz anderen Blatt. Hier könnte sich Deutschland (wie bisher) großzügig zeigen, indem es mehr Flüchtlinge aufnimmt, als alle europäischen Länder zusammen, was Deutschland bereits jetzt schon so gehandhabt hat.
Die deutschen Steuerzahler, die “Abgehängten” und die AfD-Wähler brauchten sich aber keine Sorgen zu machen, dass zu viele kommen. Man hätte ja die vielen Scheinasylanten schon vor Ort ausgesiebt. Auch die Scheinasylanten aus Syrien. Imad Karim: „90 Prozent der Syrer sind Wirtschaftsmigranten“. Von den Scheinasylanten aus den Maghrebstaaten ganz zu schweigen. Auch die Mehrzahl der Afghanen sind Scheinasylanten. Man würde sie vor Ort aussieben und hätte keine Schwierigkeit mehr mit der Abschiebung, weil sie gar nicht erst nach Deutschland kommen würden.
Die Rote Linie der CSU enspricht meiner Petition:
Petition 63228 – 13. Januar 2016
Aufenthaltsrecht – Stopp des Zuzuges weiterer Flüchtlinge durch Einrichtung von Transitzonen bzw. Off-Shore-Lagern
333. Kauder will nicht für AfD-Mann Glaser stimmen und verzichtet auf den Schutz der Verfassung
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23720
332. Phoenix Runde: “Obergrenze ja oder nein? – Schicksalsfrage für die Union”
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23682
331. Islam – keine friedliche Religion, sondern verfassungsfeindliche Ideologie
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23579
330. Union, FDP und Grüne wollen Masseneinwanderung – AfD wird gebraucht, um das zu verhindern
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23484
329. Seehofer will (angeblich) auf die ominöse Obergrenze „bestehen“
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23410
328. CDU unwählbar für Stasi-Opfer
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23356
327. Die AfD ist die einzige Partei für die Innere Sicherheit
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23317
326. AfD: Gerechte Renten statt Milliarden für Merkel Migrationswahnsinn
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23312
325. Frage an Frau Göring-Eckardt: Wo sieht unser Grundgesetz vor, dass Asylsuchende in unbegrenzter Zahl in Deutschland einreisen dürfen?
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23286
324. Justizminister Maas nennt Teile des AfD-Programms verfassungswidrig und erntet damit Widerspruch von einem Stasi-Opfer
http://opk-akte-verfasser.com/?p=23206
323. CDU sollte das Flüchtlingswahlprogramm der AfD 1:1 übernehmen
http://opk-akte-verfasser.com/?p=22487